Austrian People's Party conference in Graz

© REUTERS / LISA LEUTNER

Leitartikel
05/14/2022

Die neue Sachlichkeit

Karl Nehammer positioniert die ÖVP nicht als Kanzlerwahlverein, sondern als staatstragende Partei mit starkem Zusammenhalt

von Martina Salomon

Man hätte in der vergangenen Woche wirklich nicht in der Haut von Karl Nehammer stecken wollen: Mitten in den Vorbereitungen auf den ÖVP-Parteitag musste er auf die Schnelle neue Regierungsmitglieder suchen, wobei er richtigerweise auch gleich die Kompetenzen neu ordnete.

Und dann war da noch ein Spezialproblem: Was, wenn ihn der glamouröse Vorgänger in den Schatten stellen würde? Das wusste das ÖVP-Protokoll elegant zu verhindern, indem es (einen brillant-kämpferischen) Wolfgang Schüssel und (einen sehr zurückhaltenden) Sebastian Kurz gleichzeitig auf die Bühne holte. Von Türkis bleibt jedenfalls die Professionalität der Inszenierung.

Ein Parteitag ist immer eine perfekte Möglichkeit, Profil zu zeigen. Nehammer setzte auf die Stärke, den Zusammenhalt und die Handlungsbereitschaft einer großen, staatstragenden Partei. Nicht um Zuspitzung, sondern um Breite war er bemüht. Das spiegelte schon der Eröffnungsfilm wider: Die ÖVP vereine sozusagen vom Schuhplattler bis zum Hardrocker alles, hieß es da.

In seiner Rede stellte sich Nehammer dann als empathischer, entschlossener, einem Personenkult abgeneigter Kanzler dar. Glanz und Flitter gab es kaum. Die Partei honorierte den Einsatz ihres in der Krise mutig eingesprungenen Spitzenmannes mit unglaublicher 100-prozentiger Zustimmung. Jetzt ist keine Zeit für intrigante Spielchen.

Viele, fast zu viele „key words“ der Volkspartei fielen in Nehammers Rede vor diesem beeindruckenden Votum: Freiheit, Eigentum, Europa, Sicherheit, Mittelstand, Unternehmertum, Familie, starkes Bundesheer, Nachbarschaftshilfe versus Ablehnung irregulärer Migration und, ja, auch eine (neue) Transparenz. Immer wieder wurden auch die Bürgermeister als tragende Säule der Volksvertretung genannt.

Ob der neue ÖVP-Chef aber die Gefahr einer „Vermerkelung“ seiner Partei – also zunehmende Verwaschenheit dank link(spopulistisch)er Politik – stoppen kann, ist auch nach diesem Parteitag nicht klar. Alle sollen mitgenommen, niemand vor den Kopf gestoßen werden. Mit Geschlossenheit will man den Vorwürfen, Anzeigen und Anfeindungen begegnen. Dass ihm und der ganzen Partei der raue Gegenwind unter die Haut geht, war in vielen Momenten in der List-Halle in Graz spürbar. Das war nicht unsympathisch.

Und obwohl die Grünen durchaus Teil dieses Gegenwinds sind, gab es am ÖVP-Parteitag keinerlei Querschüsse gegen den Koalitionspartner, sondern sogar verhaltenes Lob, beispielsweise für die geradezu freundschaftliche Achse der Klubobleute Wöginger und Maurer.

Der neue ÖVP-Parteiobmann wirkte am Samstag handwerklich solide und polarisiert deutlich weniger als sein Vorgänger. In Krisenzeiten kann das hilfreich sein.

Martina Salomon

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