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Meinung
07/12/2019

Nichts gelernt: Alles wieder wie vor Ibiza

Man hätte die Zeit bis zur Nationalratswahl auch sinnvoll nutzen können. Leider nicht passiert.

von Gert Korentschnig

Worüber haben wir – oder zumindest diejenigen unter uns, die noch nicht in der seichten Adria vor Jesolo oder im Attersee untergetaucht sind – in den vergangenen Tagen diskutiert? Über mögliche Konstellationen nach der Wahl. Über mutmaßliche Bösartigkeiten Herbert Kickls und seine darob infrage stehende Qualifikation als Minister. Über Verschwörungstheorien. Über Bundes- und Landeslisten, also Eitel- und Wichtigkeiten innerhalb der Parteien. Und über Wege zur Umgehung des neuen Gesetzes zur Parteienfinanzierung.

Kommt bekannt vor, nicht? Es geht wieder um Macht und Moneten, um Freund und Feind. Als wäre das Ibiza-Video von der politischen Festplatte gelöscht.

Kurz zur Erinnerung: Nach den tiefen Aussagen des Herren mit dem ebenso tief ausgeschnittenen T-Shirt und seines Kumpanen mit den zur Waffe geformten Fingern ist die Regierung implodiert. Zuerst ein Rücktritt, dann wurde ein von vielen als untragbar empfundener Innenminister in der Hofburg zur Entlassung angemeldet, danach eine Übergangsregierung geformt, diese vom Parlament gestürzt und in Folge vom Bundespräsidenten durch „Experten“ ersetzt.

Das Schöne an dieser schrecklichen Situation: Einige Wochen lang hatte man den Eindruck, es gehe mehr um das Staatswohl als um Populismus, mehr um die Verfassung als um Flüchtlinge, vor allem aber um einen Neustart. Hat nicht lange gehalten. Kann sich bitte wieder eine schlecht pedikürte vermeintliche Oligarchen-Nichte auf nach Österreich machen?