Weekly Government Cabinet Meeting

© EPA / Omer Messinger / POOL

Leitartikel
09/03/2021

Merkel, Scholz, Laschet: So schön fad kann Politik sein

In drei Wochen wählt Deutschland einen neuen Bundestag. Hoffentlich bleibt von Merkel die beneidenswerte Unaufgeregtheit.

von Gert Korentschnig

Ja, Angela Merkel hat Fehler gemacht. Ihr Satz „Wir schaffen das“ wird von vielen als solcher gesehen, zumindest mit der Weisheit der Jahre. Er fiel am 31. August 2015, am Höhepunkt der Flüchtlingskrise. Andererseits: Was hätte die Kanzlerin eines Landes mit einer solchen Geschichte damals sagen sollen? Wir schaffen das nicht? Alle retour?

Fakt ist: Merkel hat Deutschland ein neues Image gegeben. Sie war außenpolitisch nicht nur die mächtigste Frau der Welt, sondern auch als Diplomatin erfolgreich. Sie wurde zur „Mrs. Europe“, die den USA genauso die Meinung sagte wie den Russen. Sie hat sich 16 Jahre mit Argumenten an der Spitze gehalten und nicht mit Populismus. Und sie war in ihrer Amtszeit, obwohl von ihrem Wesen her das Gegenteil von cool, die personifizierte Coolness.

In drei Wochen wird nun ein neuer Bundestag gewählt und Merkel die Regierung danach nicht mehr anführen. Also reicht die Bedeutung der Entscheidung weit über Deutschland hinaus. Es geht um Stabilität in Europa, um die Vermittlerrolle bei zentralen globalen Fragen und um Vorreiterschaft bei Umweltpolitik. Angesichts dieser Brisanz widmen wir dem Thema im KURIER ab heute eine Serie. Sie beginnt mit einem Interview mit der Politikwissenschaftlerin Andrea Römmele, die analysiert, warum es tatsächlich sein kann, dass Olaf Scholz gewinnt und das Kanzleramt für die SPD zurückerobert. In Umfragen liegt er erstmals mehrere Prozentpunkte vor dem im freien Fall befindlichen CDU-Kandidaten Armin Laschet.

Sie lesen richtig: Kanzleramt und SPD. Und fragen sich vielleicht: Sind das nicht die totgesagten Sozialdemokraten? Die könnten ernsthaft das wirtschaftlich wichtigste EU-Land wieder regieren? Allein diese Option zeigt, wie überholt klischeehafte Kategorisierungen, unverrückbare Einteilungen in Links und Rechts sind, wenn sich die Welt so rasch wie nie zuvor dreht und sich der Wähler für Persönlichkeiten entscheidet und nicht für Parteien. Ist es in Österreich so anders? Wählen die Menschen Sebastian Kurz oder die ÖVP?

Besonders gewundert hat sich zuletzt die New York Times über den Höhenflug des deutschen Finanzministers und stellt ihn als Langweiler dar. Ein ehemaliger US-Botschafter meint sogar, Wasser beim Kochen zuzusehen, sei interessanter. Naja.

Spannender ist Armin Laschet auch nicht, und die Auftritte von Annalena Baerbock bieten viel Potenzial für Zynismus. Aber ist nicht gerade das erfreulich an aktueller deutscher Politik? Dass Langeweile und Sachthemen möglich sind? Stellen wir uns in Österreich – in Zeiten von Corona-, Afghanistankrise, Flüchtlingsdebatte, Impfverweigerern, EU-Bashing etc. – einen Nationalratswahlkampf mit drei ähnlich starken Parteien, ÖVP, SPÖ, FPÖ, vor. Lieber nicht aus Gründen der Psychohygiene.

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