Meinung
16.05.2017

Letzte Hoffnung Van der Bellen

Er wird Ordnung im Kindergarten namens Regierung schaffen müssen.

Dr. Helmut Brandstätter | über Van der Bellen

Sie haben es noch immer nicht verstanden, die angeblichen Staatsfrauen und Staatsmänner von SPÖ und ÖVP. Zuletzt stritten sie ernsthaft darüber, wer in den nächsten Wochen Vizekanzler spielen darf. Das wird nun Justizminister Wolfgang Brandstetter, wenigstens ein Mann des Ausgleichs.

Haben sie noch immer nicht begriffen, dass unser Land dringend ein paar Reformen braucht? Das Schulpaket, so unvollkommen es sein mag, ist fast fertig. Ältere Arbeitslose warten auf das neue Gesetz, das ihre Einstellung erleichtert. Die kalte Progression muss endlich abgeschafft werden, und dann gibt es noch ein paar Punkte, die Österreich als Wirtschaftsstandort attraktiver machen sollten. Darum geht es.

Nun werden wir sehen, ob die Parlamentsparteien es schaffen, die fast fertigen Vorlagen der Regierung auszuarbeiten und zu beschließen. Das ist also die Stunde des Nationalrats, aber auch die Erkenntnis, dass die zerstrittene Regierung die Opposition baucht, um sinnvolle Gesetze zu beschließen.

Wenn alles schiefgeht, dann bleibt als letzte Hoffnung Alexander Van der Bellen. Er wird Ordnung im Kindergarten namens Regierung schaffen müssen.