UNO: Warum die "Weltmeisterschaft der Diplomatie" ohne Sieger bleibt

Man muss nicht lange nach Gründen suchen, warum die jährlich Ende September in Ney York stattfindende  Generaldebatte der UNO heuer besonders bedeutsam ist: Da ist der immer grausamer geführte Krieg in der Ukraine; da sterben täglich Dutzende palästinensische Zivilisten an Hunger, Bomben, Schüssen und Krankheiten in Gaza; da tobt ein nicht enden wollenden Bürgerkrieg im Sudan. 

Es gäbe also genug zu tun. Es gälte Kriege zu beenden, Frieden und Sicherheit auf der Welt zu schaffen – also alle jene Ziele umzusetzen, die sich die UNO bei ihrer Gründung 1945 auf die Fahnen geschrieben hat.

Aber auf eine selbstherrliche Geburtstagsfeier der mittlerweile in die Jahre gekommenen Vereinten Nationen sollte die UNO besser verzichten.

Denn wenn diese Woche an die 150 Staats- und Regierungschefs aus aller Welt bei der Generaldebatte ihre Reden halten, ist man bei der von der UNO gerne als „Weltmeisterschaft der Diplomatie“ bezeichneten Großveranstaltung weit von einer Meisterleistung entfernt. Den Titel des Champions wird sich auch heuer kein Staat und auch kein Politiker umhängen können. 

Blockiert und wie aus der Zeit gefallen

Die UNO ist ohnmächtig, blockiert und wirkt wie aus der Zeit gefallen. Und seien wir ehrlich: Wirklich gut funktioniert hat die UNO - abgesehen von ihren, konkrete Arbeit umsetzenden Unterorganisationen und Agenturen – nur in jenen raren Zeiten, in denen einer der fünf Veto-Mächte im UN-Sicherheitsrat kompromissbereiter war.

Russland etwa – in den Jahren zwischen dem Ende der UdSSR und dem Auftritt Putins.

Seither ist aber alles wie bisher: Russland und China blockieren alles, was in Richtung Frieden auf die Ukraine hindeuten könnte. Die USA wiederum stellen sich stets gegen alles, was auf Kritik an Israel hinausläuft. Und der Sudan, so scheint es, ist den Großmächten sowieso egal.

Die UNO von heute, das ist nicht mehr jenes Gremium von vor 80 Jahren: Damals, als die Siegermächte des Zweiten Weltkrieges noch im Eindruck aller barbarischen Kriegsgrausamkeiten von sich selbst annahmen, sie seien so verantwortungsbewusst, dass sie im Einklang untereinander für den Frieden aus der Welt sorgen könnten. Diese naive Idee zerschellte schon fünf Jahre später im Korea-Krieg – und diese naive Idee gilt heute genauso wenig. 

Reden nun also alle Staats- und Regierungschefs ab Dienstag in Leere? 

Mitnichten. Man stellte sich nur vor, es gäbe die UNO nicht:

Dann wäre die Weltgemeinschaft bereit, eine Weltordnung zu tolerieren, in der eine Macht wie Russland oder auch wie Israel mit militärischen Mitteln völkerrechtswidrig Fakten schafft – ohne Konsequenzen fürchten zu müssen. Das ist also, was die UNO kann: Noch Schlimmeres weitgehend verhindern. Aber als Daseinszweck ist das für eine Organisation wie die Vereinten Nationen auf Dauer nicht genug.