Stockers und Meinl-Reisingers Premiere bei der UN-Vollversammlung

Sitzungssaal im UN-Hauptgebäude in New York
Bei keinem Treffen auf der Welt tauschen sich mehr Spitzenpolitiker relativ locker untereinander aus als bei der diese Woche laufenden UN-Generaldebatte in New York.

Ungläubiges Gelächter hallte durch den riesigen Sitzungssaal der UNO in New York, als Donald Trump vor sieben Jahren bei der UN-Generalversammlung seine „größten Regierungserfolge in der Geschichte der USA“ lobpries. Wenn der US-Präsident am Dienstag erneut vor das Rednerpult tritt, wird wohl nicht mehr gelacht werden. Trump hat ernst gemacht. Er schätzt die UNO wenig, hat die USA aus der Weltgesundheitsorganisation WHO und aus der UNESCO herausgeholt.

An der alljährlich Ende September im berühmten UN-Hauptgebäude in New York tagenden Generalversammlung wird Trump dennoch teilnehmen.

Auf der ganzen Welt gibt es keine andere Veranstaltung, zu der sich mehr Staats- und Regierungschefs sowie Außenminister einfinden. Und es gibt keine bessere Gelegenheit, sich mit unzähligen höchstrangigen Politikern untereinander und weitgehend ungezwungen auszutauschen.

UN-DIPLOMACY-UNGA

UNO-Hauptgebäude in New York

Eine Gelegenheit, die auch Bundespräsident Alexander van der Bellen, Kanzler Christian Stocker (ÖVP) und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (Neos) nicht auslassen werden. Van der Bellen kennt den Rummel der Generalversammlung, für Stocker und Meinl-Reisinger ist es die erste Teilnahme an der Generaldebatte.

Rede am Donnerstag

Hinter den Kulissen wollen die drei Politiker aus Österreich fünf Dutzend bilaterale Treffen mit anderen Spitzenpolitikern aus allen Teilen der Welt absolvieren. Die Außenministerin wird am Donnerstag ihre Rede vor dem Gremium halten.

Generelles Thema der heuer zum 80. Mal stattfindenden Versammlung: „Gemeinsam besser: 80 Jahre und mehr für Frieden, Entwicklung und Menschenrechte“ – Lösungen zur Förderung von Frieden, Sicherheit und nachhaltiger Entwicklung sollen erörtern werden.

Bereits am Montag steht ein hochbrisantes Thema auf dem Programm: Die Anerkennung Palästinas als Staat und die damit einhergehende Forderung nach einer Zweistaatenlösung. Bei einer Konferenz im Rahmen der Generalversammlung wollen Frankreich, Belgien, Großbritannien, Australien und Kanada Palästina als Staat anerkennen. Weltweit haben mehr als 140 Länder den Staat Palästina bereits anerkannt, darunter EU-Mitglieder wie Spanien und Irland.

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