Schattenspringer gesucht

Die Regierungsparteien springen bei wichtigen Themen nicht über ihre Schatten und drohen, sich von der FPÖ beim Wehrdienst vorführen zu lassen.
Johanna  Hager
Andreas Babler, Christian Stocker, Beate Meinl-Reisinger

Es müssen alle über ihren Schatten springen und Dinge, die gestern noch tabuisiert waren, müssen zulässig werden“, richtet Fiskalratspräsident Christoph Badelt den Parteichefs der Dreierkoalition aus. „Das Interview“ mit Christian Stocker, Andreas Babler und Beate Meinl-Reisinger, das der ORF zur Hauptabendzeit am Dienstag ausstrahlt, vermittelt aber weniger Schattenspringer-Willen, denn das Gewahr- bis Gelangweilt-Sein, was der jeweils andere Parteichef sagen wird.

Natürlich gebietet es die weltpolitische Lage, die Diplomatie auszuloben, auf das Leid vor Ort, die weltwirtschaftlichen Zusammenhänge und die innerstaatlichen Bemühungen, Österreicher aus dem Kriegsgebiet wieder nach Hause zu bringen hinzuweisen. Zudem, die Tonalität dem Thema am Tisch, der so gar nicht zum Interieur des Bundeskanzleramtes passen will, anzupassen.

Ein Jahr Regierung

Doch (körper)sprachlich vermitteln Kanzler, Vizekanzler und Außenministerin auch nach den internationalen Inhalten in dieser Stunde Sendezeit oft den Eindruck, mehr nebeneinander abwartend, denn miteinander zupackend zu sein. Mehr aufeinander zu reagieren, denn regieren zu wollen.

Wo ist das spürbare Animo, wo der notwendige Ehrgeiz und die authentische Verve, um das zweite Jahr zu dritt anzugehen? Wo sind die Fortschritte abseits der Reformpartnerschaft „Gesundheit“, deren erste Etappenziele erst in Wochen bekannt werden? Dass die Impfmöglichkeit in Apotheken als „Meilenstein“ tituliert wird, lässt die Hoffnung auf Großes klein werden.

ÖVP, SPÖ und Neos sind entgegen permanenter Zuschreibungen der FPÖ keine „Einheits- oder Systemparteien“, sondern grundverschieden. Den Dreien gemein ist, dass sie in einem weiteren Nicht-Wahljahr nicht Willens sind, über den ideologischen Tellerrand zu blicken und Schatten zu springen, um mehr Meter zu machen für den „Aufschwung“, der „kein Sprint, sondern ein Marathon“ sei.

Warum partout nicht das Pensionsalter erhöhen (SPÖ), wenn die demografische Entwicklung beweist, dass das Umlagesystem kippen wird?

Wieso ausgerechnet Latein gegen KI ausspielen (Neos), wenn man beides durch Einbindung von Experten möglich machen kann?

Wozu das Volk zur Wehrdienstverlängerung befragen (ÖVP), wenn jeder weiß, dass die Milliarden fürs Militär auch Menschen bedürfen werden, die Gerät bedienen?

FPÖ-Chef und Marathonmann Herbert Kickl hat nach der Koalition in der ZiB2 das Tempo bei einem Thema vorgegeben. Er kann sich eine Verlängerung des Wehrdienstes (8 plus 2) vorstellen – eine Volksbefragung wie sein Generalsekretär Michael Schnedlitz sowieso. Grund genug, über den eigenen Schatten zu springen, ehe Kickl noch mehr Meter macht?

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