Zwölfeläuten: Was Türkis-Rot-Pink jetzt eigentlich verkünden sollte

Am 12. 12. 2024, also jetzt, sollten weitere Schritte zur Bildung einer türkis-rot-pinken Regierung bekannt gegeben werden. Was man so hört, wird man jedoch nichts Präzises hören. Das wäre bemerkenswert, denn gut Ding braucht manchmal Eile, diesmal besonders, weil es nicht besser wird, wenn das Parlament weiterhin zum Waschsalon für besondere Schmutzwäsche wird und die Wochen bis zu einer Einigung primär dafür verwendet werden, eigene Positionen abzustecken.

Dieses Land braucht dringend Reformen, darüber sind sich alle einig. Im Bereich der Semantik wird es schon schwieriger: Was sind eigentlich Reformen? Sind Reformen das hartnäckige Festhalten an eigenen Positionen sowie der Versuch, die Positionen der anderen aufzuweichen? Sind Reformen mittlerweile ein Marketing-Instrument (wir haben die größten, hurra!) – und im Prinzip soll alles bleiben wie bisher, zumindest für die eigenen Wähler? Sind Reformen ein Schritt nach vorne oder drei zurück in die „gute“ alte Zeit? Und was bedeutet nach vorne, wenn der Trend der Zeit Richtung Vergangenheit geht?

Die beste Reform ist mutmaßlich jene, die keiner merkt. Man nominiert einen Reformrufer, am besten einen dramatischen Bariton, und daneben machen alle weiter wie gewohnt. Eine sehr gute Reform ist auch eine, die jene Wähler, die einen nicht gewählt haben, wieder befriedet und mit ein paar Schlagzeilen kurzfristig geistig zurückholt – die eigene Parteilinie soll aber unangetastet bleiben. Spannend dürfte es jedenfalls werden, wenn die Verhandler dereinst zu ihren Gremien gehen, um ausgehandelte Reformen zu verkünden und in theatralisch verblüffte Gesichter schauen.

Es ist also nicht so leicht mit Reformen, auch nicht an einem Glückstag. Dabei wären grundlegendste im Bildungs-, im Budget-, im Wettbewerbs- und im Migrationsbereich fast zwingend. Zuvorderst nötig dafür ist aber eine Reform des Umgangs miteinander. Und das Bekenntnis, dass eine Reform weniger mit Parteiideologie als mit einer angemessenen Adaptierung von Politik auf unsere Gesellschaft zu tun hätte. Der Zeit ihre Reform. Der Reform ihre Freiheit.