Waffenruhe in der Ukraine? Immerhin, es bewegt sich etwas …

Endlich einmal ein paar gute Nachrichten: Die kurdische Terrororganisation PKK legt ihre Waffen nieder und macht den Weg für ein friedlicheres Leben der Kurden in der Türkei frei. Freilich kann noch immer alles schief gehen – ebenso wie bei der überraschenden Einigung zwischen den USA und China, ihre Zollmauern zu senken. Oder wie bei Indien und Pakistan, die nun doch nicht auf einen großen Krieg zusteuern . Doch für alle diese Konflikte stehen die Zeichen so gut wie lange nicht.

Gilt das auch im Fall der Ukraine? Zuletzt mehrten sich sogar im Krieg Russlands gegen seinen Nachbarn Hoffnung gebende Anzeichen: US-Präsident Donald Trump scheint zunehmend genervt, dass Kremlherr Putin so gar nicht geneigt war , auf die Verhandlungsangebote der USA einzugehen.

Sogar von einer Aufhebung der US-Sanktionen gegen Moskau war schon die Rede – doch Putin bewegt sich nicht. Und seine Forderungen – die vollständige Einverleibung von vier ostukrainischen Gebieten (Oblaste) sowie der Krim, die insgesamt fast ein Viertel des ukrainischen Territoriums ausmachen – sind selbst den USA zu viel.

Trump nähert sich den Europäern wieder an

Was jedoch die Hoffnung auf einen möglichen Waffenstillstand nährt, ist tatsächlich die Trendumkehr Trumps. Der US-Präsident nähert sich nach dem Frust über Putin wieder an die Europäer an. Er unterstützt diese in ihrem ebenfalls härteren Auftreten auf der Seite Kiews. Und er droht Russland weitere Sanktionen an, falls Putin erneut nur auf Zeit spielt.

Und als nichts anderes als ein unerträgliches Herumlavieren darf man es verstehen, wenn der Kremlherr Gespräche mit der Ukraine ab Donnerstag in der Türkei vorschlägt. Dass er höchstpersönlich dort erscheint, gilt als unwahrscheinlich. Und wozu überhaupt? Er wolle die Ursachen des Krieges debattieren, sagte Putin.

Aber die sind ja wohl glasklar: Russland hat die Ukraine überfallen – und nicht umgekehrt. Russland ist der Aggressor – und könnte die Waffen ruhen lassen. Sofort und ohne Verhandlungen – wenn Putin denn wollte.

Sekundärsanktionen machen China Sorge

Aber noch ein Faktor könnte Putin früher oder später doch zum Einlenken bewegen: Druck aus China. Denn Peking würde gigantische Schwierigkeiten bekommen, wenn die USA ihre Drohung wahr machen, sogenannte Sekundärsanktionen auf russische Energielieferungen einzuführen. 

Das würde heißen: Alle Staaten, die russisches Öl oder Gas kaufen, werden bestraft. Das muss das energiehungrige China unbedingt vermeiden – und Peking dürfte nun seinerseits versuchen, Russland vom Kriegskurs abzubringen.

Fazit: Es ist nicht Putin, der plötzlich geläutert Richtung Frieden geht. Es ist der weltweite Druck, der nun zunimmt, geänderte Bedingungen vonseiten Chinas und der USA – und die lassen hoffen: es kommt etwas in Bewegung.