ORF-Affäre: Medienpolitisches Nirwana in Österreich

Sollten wir nach dieser Woche noch immer über den ORF diskutieren? Naja. Klar ist: Die Affäre (und Intrige?) schadet allen Mitarbeitern des staatlichen Rundfunks und macht ihn leider zum Spielball der Parteien in diesem ORF-Wahljahr. Aber lasst uns doch ernsthaft über Medienpolitik (und ihr Versagen) reden.

Ja, es braucht qualitätsvollen Journalismus mit seriös recherchierten Fakten, der auch Hochkultur- und „identitätsstiftenden“ Österreich-Geschichten Raum gibt, die sich am kleinen heimischen Markt vielleicht nicht rechnen. Weil der ORF nicht der Einzige mit solchen Inhalten ist und die Zeiten für ein „Rundfunkmonopol“ eigentlich Geschichte sind, könnte man einen transparenten Budgettopf für öffentlich-rechtlichen, politisch neutralen Journalismus schaffen.

Im Grunde würden ein einziger (aber werbefreier!) ORF-TV-Kanal, Ö1 und die Landesstudios reichen – der Rest kann privatisiert werden. Auch Ö3 unterscheidet sich ja kaum von Krone-Hit-Radio. Dennoch hat der ORF das Privileg, Rundfunkgebühren plus Werbegelder einkassieren zu dürfen. (Die BBC zum Beispiel ist werbefrei.)

Die Blaue Seite könnte von den Verlegern „bespielt“ werden. Solange sie umfangreichen Gratis-Content bietet, ist es für private Medienhäuser schwer, ihre Digital-Abos in nennenswerte Höhen zu bringen. Der ORF nimmt mit seinen rund 700 Millionen garantierten Einnahmen der Konkurrenz schlicht die Luft zum Atmen weg.

Die Politik versagt seit Jahrzehnten, hier faire Rahmenbedingungen zu schaffen. Nicht genug damit, profitieren auch noch die US-Plattformen Facebook, Google & Co. von den Inhalten der Medienhäuser. Sie saugen außerdem mehr als 50 Prozent aller heimischen Werbegelder ab, ohne nennenswerte Wertschöpfung im Inland zu erzeugen. Eine Besteuerung der US-Konzerne, die Milliarden Gewinne machen, scheitert am Erpressungspotenzial der USA, die Meta & Co. schützen. Um gegen die US-Konzerne eine Überlebenschance zu haben, müssten der ORF und private Medienhäuser ihre Kräfte bündeln. Ex-ORF-Chef Roland Weißmann war da einsichtig und kooperativ. Schade, dass Bund und Stadt Wien das „Media Quarter“ versemmelt haben: An einem ernsthaften gemeinsamen Standort wäre es leichter gelungen.

Faktum ist: Wenn sich die Politik nicht um den Medienstandort kümmert, verschwindet ein qualitätsvoller, heimischer Journalismus. Dann kann man sich hierzulande vom zehnmal größeren deutschen Medienmarkt „bespielen“ lassen, von professionellen und zweifelhaften Influencern, von Plattformen diverser Parteien und Mäzene. Kümmert das irgendwen ernsthaft? Eher nein. Dabei wäre seriöser Journalismus im (Des-)Informationsdschungel wichtiger denn je.