Angestoßen hatte den Prozess ja Bundeskanzler Karl Nehammer im Rahmen seines Anfang des Jahres präsentierten „Österreichplans“. Dahinter steht die – richtige – Überzeugung, dass es eine Verständigung darüber braucht, was eine Gesellschaft zusammenhält, und zwar „jenseits des rechtlich Normierten“, wie das der Arbeits- und Sozialrechtler Wolfgang Mazal (er ist Mitglied in Raabs einschlägigem Expertengremium) einmal formulierte. Es geht darum, zu sagen, wer wir sein wollen – was immer auch bedeutet zu sagen, was oder wer wir nicht sein wollen.
Daher hängt das Thema eng mit jenem der Integration zusammen – und deswegen ist es zwar sicher auch dem Wahlkampf geschuldet, in der Sache aber trotzdem nicht weniger folgerichtig, wenn Raab bei ihrem Auftritt Erwartungen und Anforderungen an Zuwanderer formulierte. Ja, natürlich gibt es bei der Integration massive – und immer wieder ganz konkret schmerzlich wahrnehmbare – Defizite, die es rechtfertigen, eine härtere Gangart gegen „Integrationsverweigerer“ einzufordern.
Einwenden könnte man gegen Raab nur, erstens, dass die vorgeschlagenen Maßnahmen wohl auch nicht ausreichend sein werden – wichtiger noch wäre eine Begrenzung des Zuzugs. Und zweitens, dass Raab ja nicht von der Oppositionsbank aus argumentiert und ihre Partei nicht erst seit gestern für Integration zuständig ist. (Das lässt sich freilich vielen Forderungen entgegnen, welche die ÖVP derzeit stellt, als wollte sie endlich einmal mitregieren …)
So gesehen hat natürlich auch die Opposition recht, wenn sie sagt, dass „nur zwei Tage längere Wertekurse“ zu wenig sind (SPÖ) bzw. die ÖVP ja schon Gelegenheit gehabt hätte, Entsprechendes umzusetzen (Neos). Und ja, man wird auch FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz nicht widersprechen können, wenn er festhält, dass Integration „eine Bringschuld“ und „das Erlernen der deutschen Sprache und das Respektieren unserer Gesetze, Regeln sowie Werte“ selbstverständlich sein müsste.
Eigentlich würde man ja erwarten, dass das die ÖVP genau so sieht bzw. hätte gedacht, dass das zum Kernbestand der türkisen Welt gehört, welche sich mit jenem des grünen Kosmos zum Besten vereinen wollte.
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