Doktorspiele der Dreierkoalition

Fast hätte man den Eindruck gewinnen können, eines der ambitioniertesten Vorhaben der Dreierkoalition sei bereits sanft entschlafen. So ruhig war es um die im Juni des Vorjahres initiierte Reformpartnerschaft zwischen Bund und Ländern geworden. Ihr Ziel: Die Verwaltung verschlanken, unklare oder doppelte Kompetenzen beseitigen und damit letztlich auch Kosten sparen.

Immerhin: Was den so wichtigen Reform-Teilbereich Gesundheit angeht, sind zuletzt erste Details aus den Verhandlungen bekannt geworden. Konkret verschiedene, von Experten entwickelte Varianten, wie die Versorgung künftig effizienter organisiert werden könnte. Etwa in Form von bundesländerübergreifenden Regionen, was mit einem Schlag die unsägliche Debatte über Gastpatienten obsolet machen würde. Im Gespräch ist aber auch ein eher zentralistisches Modell, in dem den Sozialversicherungen die bestimmende Rolle zukommen würde.

Noch liegen aber zu wenig Einzelheiten vor, um die Modelle abschließend bewerten zu können. Entscheidend wird vielmehr sein, dass sich die Regierung für eines der beiden entscheidet. Denn den Patienten ist es reichlich egal, wer der vielen Zuständigen im Gesundheitssystem – von Bund, Ländern über Sozialversicherungen bis hin zu den Ärztekammern – im Zuge der Reform auf- oder abgewertet wird. Solange nur die Qualität der Versorgung passt. Was bedeutet, dass vor allem die Wartezeiten auf Facharzt- und OP-Termine wieder deutlich kürzer werden. Zweifelsohne das drängendste Problem, das aktuell die Patienten beschäftigt.

Beunruhigende Signale 

Doch schon geraten aus Verhandlerkreisen Signale nach außen, die in die entgegengesetzte Richtung deuten. Von Widerständen der Gewerkschafter ist da etwa die Rede, die auf jeden Fall den Einfluss der von ihnen kontrollierten Sozialversicherungen gewahrt wissen wollen. Oder davon, dass letztlich als Kompromiss eine Mischform der von den Experten vorgelegten Modelle herauskommen könnte. Was aber wohl erst recht wieder unklare Zuständigkeiten und verworrene Strukturen bedeuten würde.

Etwas, das wir uns angesichts der stetig steigenden Kosten im Gesundheitssystem und den maroden öffentlichen Finanzen aber schlichtweg nicht mehr leisten können. Die Zeiten, in denen jede Schwachstelle im Gesundheitswesen einfach mit einer neuen Finanzspritze beseitigt werden konnte, sind längst vorbei.

Bleibt zu hoffen, dass die Beteiligten nun entsprechend handeln. Bis Jahresende hat sich die Regierung für die Reformpartnerschaft Zeit gegeben. Bleiben also immerhin noch acht Monate. Es können auch gerne ein paar mehr sein, wenn am Ende nur das Ergebnis stimmt. Die Betroffenen hätten gewiss Verständnis dafür.