Er brachte es auf den Punkt, wie in Österreich das Thema Geheimdienst und Spionage damals öffentlich gesehen wurde: als ein Spiel der Männer im Trenchcoat und mit schwarzer Sonnenbrille.
Mehr geeignet für irgendwelche Verfilmungen als für einen Staatsschutz. Berichte aus diesem Umfeld wurden selbst von Verantwortungsträgern kaum ernst genommen, hinter vorgehaltener Hand eher belächelt.
Seit der Festnahme von Egisto Ott dürfte vielen mittlerweile das Lachen vergangen sein. Tagtäglich tauchen neue Berichte auf, wie sehr ein Netzwerk versuchte, Entscheidungsträger im Staat zu lenken.
Eine Zeit lang ist ihnen dieses Instrumentalisieren von Politik, Justiz und dem Geheimdienstapparat auch gelungen. Beim U-Ausschuss über den ehemaligen Verfassungsschutz BVT ließ sich ein FPÖ-Abgeordneter von Egisto Ott Fragen formulieren. Die Hausdurchsuchung im Gebäude des BVT am Rennweg in Wien fußte auf einem Konvolut von Anschuldigungen, das von diesen Kreisen verfasst worden war.
Da hatte auch die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft WKStA mitgespielt, die danach eine Entscheidung des Oberlandesgerichtes zur Kenntnis nehmen musste, dass diese Razzia nicht stattfinden hätte dürfen. Und immer wieder tauchten Verbindungen nach Russland auf.
Das alles ist nicht bloß eine Spionage-, das ist bereits eine Staatsaffäre. Auch wenn in der Öffentlichkeit derzeit noch die hohen Gagen im ORF die Diskussion dominieren. Dass die Handys von drei hohen Mitarbeitern des Innenministeriums in Moskau landen, zeigt nicht nur, wie sorglos in manchen Bereichen agiert wird, sondern auch, wie verwundbar unser System ist.
Auch wenn vielerorts gerätselt wird, was die Russen auf diesen Handys eigentlich finden wollten. Es zeigt auch, wie wir in der Vergangenheit zu offenherzig mit dem russischen Staatsapparat umgegangen sind. Und wie sehr das die Gegenseite ausgenutzt hat.
Das BVT ist mittlerweile Geschichte, mit der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst, kurz DSN, wurde der österreichische Geheimdienst neu und viel effektiver aufgestellt. Dennoch muss jetzt wieder in der Vergangenheit gekramt werden. Ganz tief.
Da wird sehr viel Schmutz an die Oberfläche kommen. Und da geht es nicht lediglich um die Politik. Aber nur eine lückenlose Aufklärung bzw. Aufarbeitung kann zu einem notwendigen Selbstreinigungsprozess führen, verbunden mit konsequenten Maßnahmen in der Justiz und zeitgemäßen Ermittlungsmethoden für den Sicherheitsapparat.
Nur so werden wir als Staat widerstandsfähiger. Vor allem gegenüber Russland.
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