Warum die FPÖ bereits regiert

FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl
Herbert Kickl bleibt es zwar verwehrt, Teil einer neuen Bundesregierung zu sein. Die FPÖ ist dennoch bereits Teil des Staatsgefüges.
Martin Gebhart

Martin Gebhart

Auch wenn die Koalitionsgespräche zwischen der ÖVP und der SPÖ sehr viel holpriger verlaufen, als das in der Öffentlichkeit wahrgenommen wird – am Ende wird es aller Voraussicht nach eine Regierung ohne Herbert Kickl und dessen FPÖ geben. Zu hoch ist der Zaun bereits, den der türkise Kanzler Karl Nehammer und der rote Klubobmann Andreas Babler zur Abgrenzung gegenüber dem blauen Parteichef errichtet haben.

Wenn jetzt bei den Freiheitlichen die Empörung groß ist, weil man trotz des Wahlsiegs draußen vor der Tür bleiben muss, dann ist das zwar eine verständliche Reaktion, allerdings bei Weitem nicht die Realität. Das hat der Wochenbeginn deutlich gemacht, als sich in Vorarlberg ÖVP-Landeshauptmann Markus Wallner und FPÖ-Spitzenkandidat Christof Bitschi auf eine schwarz-blaue Koalition geeinigt haben. Nach Verhandlungen, die im Rekordtempo durchgezogen worden sind.

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