Das Machtmatch hat begonnen
„Das Gefährlichste an einer Partei, die an der Regierung ist, ist Selbstgefälligkeit.“ Der Satz stammt von jenem Mann, der von 1970 bis 1983 Österreich regierte, zwölf Jahre davon mit absoluter Mehrheit. Die knappe Ansprache von Bundeskanzler Karl Nehammer drei Stunden nach Alexander Van der Bellens Rede erinnert sinnbildlich an Bruno Kreiskys Satz. Denn: Kaum ist der Regierungsbildungsauftrag erteilt, steht der Regierungschef der türkis-grünen Koalition nicht wie seit der Nationalratswahl in der Parteizentrale in der Lichtenfelsgasse vor dem ÖVP-Logo, um über die (Patt-)Situation zu sprechen, sondern vor dem Schriftzug des Bundeskanzleramts, um über eine Koalition von drei Parteien zu sprechen.
Es geht um Symbolkraft, die Macht der Bilder und um jene der Worte. Das Machtmatch – auch um die Deutungshoheit der Geschehnisse – ist eröffnet.
Hier der Wahlverlierer und amtierende Kanzler, der eine Regierung bilden soll – da der Wahlgewinner und selbst ernannte „Volkskanzler“, der einen „Schlag ins Gesicht“ seiner Wähler ortet und mit dem sich niemand an einen Verhandlungstisch setzen will. Eben dort nehmen bald ÖVP und SPÖ Platz. Beide wollen „kein Weiter wie bisher“, wie sie betonen. Ein „Wie bisher zu zweit“ geht denn auch nicht, will man auf eine stabile Mehrheit bauen.
So stellt der Regierungsbildungsbeauftragte auch gleich in Aussicht, es werde nur zu dritt gehen. Was aber, wenn die Neos vom Tisch aufstehen, weil sie sich nicht über selbigen ziehen lassen wollen?
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