Migrantenansturm auf Ceuta: Europas alte Wunden brechen wieder auf

Solche Bilder dürfte es nicht mehr geben: Tausende junge Männer, die über Zäune kletternd oder schwimmend die Grenzen nach Europa überwinden. Tausende Migranten, die in Massen Einlass begehren – und nun in der gesamten EU wieder tief sitzende Ängste schüren. Die Szenen der in der spanischen Enklave Ceuta am Straßenrand und auf Wiesen ausharrenden Migranten rühren an die alten Wunden aus den Jahren 2015/2016. Damals, als sich mehr als eine Million Flüchtlinge und Migranten auf den Weg machten, durch und auch nach Österreich. Damals, als der massive Zustrom an Menschen bald klar machte, an den Grenzen, den Autobahnen, den Bahnhöfen, den Sozialsystemen der Aufnahmeländer, dass es eine Wiederholung solch eines Zustroms in Europa nicht noch einmal geben darf.

Und doch sind diese Bilder wieder da – sie könnten sich, zumindest in den spanischen Enklaven Ceuta und Melilla, sogar wiederholen: Die beiden Gebiete liegen auf dem afrikanischen Kontinent, sie sind die einzigen Landgrenzen zwischen EU und Afrika.

Mag sein, dass ein Urteil des Obersten Gerichts in Spanien die jüngste Migrationswelle ausgelöst hat: Demnach müssten nur Migranten, die auf dem Landweg kämen, anstandslos nach Marokko zurückgeschickt werden. Schwimmend angekommene Migranten hätten aber das Recht, um Asyl anzusuchen. Mag sein, dass dies Schlepperbanden auf den Plan gerufen hat.

Marokko macht Druck auf Spanien

Vor fünf Jahren war es aber Marokko, das einfach die Tore geöffnet hat. Beim nächsten Mal könnte es wieder Marokko sein, das den politischen Druck auf Spanien erhöhen will – so wie es Europa auch einmal mit der Türkei erlebt hat. Und möglicherweise steckt Marokko auch dieses Mal hinter der jüngsten Migrations-Welle - anders ist fast nicht zu erklären, wie sich derartig viele Menschen binnen weniger Tage in Richtung einer  sonst nicht so leicht zu überwindenden Grenze auf den Weg machen.

Anders gesagt: Spanien und damit Europa wird mit Ceuta und Melilla immer eine weitgehend offene Flanke haben, sofern dort nicht ständig Zigtausende Sicherheitsbeamte zur Sicherung der Grenzen stationiert werden. Insofern hat Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni mit ihrem Poltern sogar recht, dass das Schengen-Abkommen mit Spanien ausgesetzt werden sollte – bis Spanien in der Lage ist, seine Außengrenzen besser zu schützen.

Was man hingegen nicht tun sollte: Jetzt wieder alles in einen Topf werfen und die EU für ihre Migrationspolitik in Bausch und Bogen verteufeln. Die meisten EU-Staaten haben ihre Aufgaben erfüllt, den Grenzschutz verstärkt, den Migrationszustrom eingedämmt, die Rückführungen erhöht. Knapp 49.000 irreguläre Ankünfte hat die gesamte EU heuer im ersten Halbjahr registriert, so wenige wie seit vielen Jahren nicht mehr. Maßnahmen haben begonnen zu wirken. 

Jetzt liegt es an Spanien, sie ebenso streng umzusetzen. Um zu verhindern, dass Rechtspopulisten wieder triumphierend aufheulen und dass die alten Wunden in Europa wieder zu schwären beginnen.