Der Wettbewerb in Europa muss fair sein

Schöne neue digitale Welt! Wer vor Weihnachten Kaufhäuser und Kitschlieder meiden will, holt das Christkind per Mausklick ins Haus. Das kommt zwar noch nicht mit Drohnen, die der amerikanische Versandhändler Amazon angeblich schon testet, aber mit der Post. Klicken, auspacken, glücklich sein.

So weit, so gut. Aber wie Recherchen der KURIER-Wirtschaftsredaktion ergeben, schaut die österreichische Finanz oft durch die Finger, wenn wir per Computer aus dem Ausland bestellen. Und dadurch werden natürlich unsere heimischen Händler benachteiligt, egal ob sie im Geschäft oder über ihre Website verkaufen.

Der Böse im Spiel ist wieder einmal, wenn es um das bewusste Ausnützen von Steuerregeln geht, das Großherzogtum Luxemburg. Weil Amazon seine Europazentrale in diesem Zentrum der Steuervermeidung hat, können unsere Finanzbehörden nicht überprüfen, ob Amazon die Mehrwertsteuer, die sie von den Konsumenten verlangt, auch wirklich in Österreich abliefert. Da geht es um enorme Summen.

Durch seine Luxemburger Europazentrale versucht der US-Onlineriese auch, unsere Umweltgesetze zu umgehen. Das führt ebenso zu einer Benachteiligung unserer Händler. Aber hier ist das Umweltministerium jetzt aktiv geworden.

In Sachen Steuer müssen Bundeskanzler und Finanzminister in Luxemburg und Brüssel vorstellig werden. Die Glaubwürdigkeit der Kommission Juncker wird davon abhängen, ob der ehemalige Luxemburger Regierungschef in Europa Mindeststeuern durchsetzt, an die sich auch die europäischen Oasen halten. Sonst verarmt Europa an der schönen neuen digitalen Welt.