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31.01.2012

Salomonisch: Obama, der US-Faymann

Warum sich Österreichs Regierungschef und der US-Präsident gar nicht unähnlich sind.

Ein Gratisblatt hat einst den Kanzler zum „Austro-Obama“ geadelt. Ein Schelm, der meint, das habe etwas mit Inseraten zu tun. Dabei wurde völlig übersehen, dass Obama zusehends zum US-Faymann mutiert, der neuerdings auf „Gerechtigkeit“ pocht und sich Millionäre vorknöpft. (Nicht nur Österreichs Reiche würden sich übrigens über den angepeilten Einkommenssteuersatz von 30 Prozent freuen.)

Aber im Ernst: Zwischen amerikanischen und österreichischen Parteien finden sich derzeit einige Parallelen. So können weder Republikaner noch heimische Konservative (in Wahrheit links der Demokraten angesiedelt) die Schwäche des Regierungschefs in eigene Stärke verwandeln. Der „Spin“ von Obama und Faymann ist einfach besser, auch wenn ihre Wahlkampf-Ansagen stärker waren als die tatsächliche Politik.

Folgerichtig sind beide stark unter Druck. Faymann kann in der Steuerdebatte nur mit Mühe Gewerkschafter, AK und Partei-Linke bändigen. Weder bei Studiengebühr noch Steuersünder-Liste herrscht innerparteilich Einigkeit. Obama wiederum gilt als politischer Schwächling, die Gesundheitsreform wurde nicht der versprochene große Wurf, der Kongress ist zerstritten wie nie.

Und was tut die Konkurrenz? Die Republikaner hauen einander im Vorwahlkampf so lange die Schädeln ein, bis ein angeschlagener Romney oder ein halbkaputter Gingrich als Spitzenkandidat übrig bleibt. ÖVP-Chef Michael Spindelegger würgt an den Folgen der Fehler seiner Vorgänger und wirkt weder entschlossen noch innovativ. Die Volkspartei grundelt laut KURIER-Umfrage auf Platz drei. Also leichtes Spiel für die Regierungschefs – auch wenn der Glamourfaktor von Faymann noch leicht verbesserungswürdig ist.

Möglich, dass Österreich auch bei der Wahlbeteiligung bald US-Verhältnisse erreicht: In den USA geht nur jeder Zweite wählen.