Zu viele Pläne verderben den Brei

Ideen, Österreich zurück auf die Überholspur zu bringen, gibt es viele. Woran es hapert, ist die Umsetzung.
Michael Bachner

Michael Bachner

Österreich hat kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem. Und vor allem ein Umsetzungsproblem

von Mag. Michael Bachner

über Reformvorschläge

Schon die Kurzzusammenfassung macht ein bisschen schwindlig: Am vergangenen Mittwoch präsentierte Kanzler Christian Kern seinen Plan A, das "Programm für Wohlstand, Sicherheit & gute Laune". Die war bei Vizekanzler Reinhold Mitterlehner in der Sekunde verflogen, beinhaltet das 150-Seiten-Papier Kerns doch mehr Finanzierungsfragen als Antworten.

Aber die ÖVP glaubt ja ohnehin an Kerns Plan B für eine baldige Neuwahl – sobald sich das rote Chaos in Wien einigermaßen gelegt hat. Mitterlehners parteiinterne Gegner verfolgen freilich ihren ganz eigenen Plan, der mit Sebastian Kurz zu tun hat. Was dessen Pläne anbelangt, so lässt er sich noch nicht in die Karten schauen.

Die legt heute Finanzminister Hans Jörg Schelling auf den Tisch. Er verfolgt einen eigenen Plan R für Reformen, Reformen und nochmals Reformen.

Schelling will zuerst Geld erwirtschaften beziehungsweise sparen und erst dann neue Ausgaben erfinden. Wer Schelling kennt, ahnt, dass er relativ kontrastreich zu den Ansagen des Kanzlers argumentieren wird. Beispielsweise in der Pensionsfrage, die der SPÖ-Chef wie einen Nebenschauplatz bloß streift.

Was lernen wir daraus? Es drohen Wochen, wenn nicht Monate der Debatten und Wahlkampfreden, ohne dass in der Sache etwas weitergeht. Wer hoffte, dass 2017 gearbeitet und erst 2018 gewählt wird, könnte einigermaßen enttäuscht werden. Schelling sagt immer, Österreich hat kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem. Stimmt. Und vor allem ein Umsetzungsproblem. Selbst der kleinste gemeinsame Nenner zwischen Plan A, B und C – oder wie er auch immer heißen mag – wird schwierig zu finden sein.

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