über die FPÖ-Anfechtung der Stichwahl
06/08/2016

FPÖ-Mär vom geraubten Sieg

Als sie obsiegte, war alles ok. Seit der verlorenen Stichwahl strickt Blau an der Dolchstoßlegende.

von Josef Votzi

Als Hofer obsiegte, war alles ok. Seit er gegen VdB unterlag, strickt Blau an Dolchstoßlegende.

Josef Votzi | über die FPÖ-Anfechtung der Stichwahl

Ein Eingabefehler auf der Homepage des Innenministeriums, noch in der Wahlnacht von kurier.at nüchtern rapportiert, wurden von der FPÖ tagelang zum Skandal hochstilisiert – obwohl umgehend und plausibel als Versehen klargestellt. Seit gestern liegt das komplette Wahlanfechtungs-Paket der FPÖ vor. Hauptvorwurf: Ungültige Briefwahl-Kuverts seien zu früh ausgeschieden, gültige schon vor Montag geöffnet worden. Straches Anwalt behauptet, dass die Briefwahlstimmen in der Mehrzahl der Bezirke zu früh ausgezählt wurden. Beamte, die schneller fertig werden wollen – ein Mega-Skandal? Eindeutige Hinweise auf Wahlbetrug gibt es weiterhin keine. Die auf 150 Seiten ausgewalzten Vorwürfe hinterlassen so mehr Fragen als Antworten: Was haben die Tausenden FPÖ-Wahlbeisitzer gegen die (für das Ergebnis irrelevanten) Regelverstöße unternommen oder haben sie augenzwinkernd mitgemacht? Als Norbert Hofer im 1. Wahlgang obsiegte, war noch alles Eitel Wonne. Warum ruft die FPÖ erst nach der verlorenen Stichwahl nach dem Richter?

Die FPÖ nutzt die Schwächen des Briefwahl-Systems gnadenlos für eine Dolchstoßlegende. Bei den Urnenstimmen Sonntagnacht lag Norbert Hofer noch vorne, nach Auszählung der Briefwahlstimmen war’s aus mit dem Traum von der Hoferburg. Nun wird skrupellos an der Story geschnitzt: Den Blauen sei der Sieg gestohlen worden. Nach erster Prüfung der Vorwürfe meinen Juristen, dass sie bestenfalls für eine lokale Wahlwiederholung, aber für keine Umkehr des Wahlergebnisses reichen. Die Inszenierung der Wahlanfechtung lässt freilich erwarten: Die Blauen werden so lange "Haltet den Dieb" schreien, bis sie sich selbst die Führung des Landes unter den Nagel gerissen haben. Für alle, die das noch immer nicht wahrhaben wollen, wird es das böse Erwachen erst danach geben.