SPÖ Kärnten profitiert von Kaiser-Bonus

Die Folgen für den Bund: SPÖ kann aufatmen, der Kurz-Effekt blieb aus, der Niedergang der Grünen geht weiter.
Margaretha Kopeinig

Margaretha Kopeinig

Kaiser beweist, dass Kärnten kein 'Lei-Lei-Land' ist

von Dr. Margaretha Kopeinig

die Kärntner Landtagswahl

Wie zuletzt in Niederösterreich und Tirol ist auch in Kärnten der Amtsinhaber als klarer Sieger über die Ziellinie gegangen. Landeshauptmann Peter Kaiser ist der strahlende Gewinner der Wahl. Mit diesem vorläufigen Ergebnis von 47,8 Prozent der abgegebenen Stimmen wird sein pragmatisch sozialdemokratischer Kurs mehr als bestätigt: Eine Politik, die ergebnisorientiert ist und eine Kärnten-Fokussierung mit europäischer und internationaler Perspektive verbindet. Dazu kommt der Faktor Persönlichkeit – Peter Kaisers Auftreten ist bescheiden und respektvoll gegenüber anderen, er trifft den richtigen Ton mit intellektuellem Anspruch. Damit beweist er, dass Kärnten kein "Lei-Lei-Land" ist. Das belastende Erbe des ehemaligen Landesfürsten Jörg Haider (Hypo-Skandal, der das Land an den Abgrund geführt hat) und dessen verschwenderische Attitüde sind Geschichte.

Nach dem fulminanten Wahlergebnis steht Peter Kaiser vor der Aufgabe, eine stabile Koalition zu verhandeln. Es geht um eine Regierung, die das Land zu einer wirtschaftlich modernen europäischen Region macht, und die soziale Stabilität garantiert. Er schließt keine Partei prinzipiell aus, aber eine "Chianti-Koalition" (Rot-Blau) dürfte wohl nicht seine Priorität sein.

Die Wahl in Kärnten hat einen Trend bestätigt: Die Leistungen der Landespolitiker zählen für die Bürger. Die Performance der Bundesregierung hatte auf das Kärnten-Ergebnis kaum einen Einfluss, der Kanzler-Effekt von Sebastian Kurz verschaffte der Kärntner ÖVP keinen mächtigen Auftrieb. Der Niedergang der Grünen setzt sich weiter fort. Die Bundes-SPÖ kann zwar aufatmen, ihre inhaltliche und Identitätskrise kann ein Peter Kaiser allein aber nicht lösen.

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