Pizza überwindet alle Klassenschran­ken

Die Probleme werden immer komplexer, und Politik verkommt zur Show. Das wird nicht lange funktionieren.

Nie war es so leicht wie heute, sich über Politiker lustig zu machen. Sie sind in den sozialen Medien allzeit präsent, und sie machen so ziemlich alles, um in dem riesigen Medienlärm gehört zu werden. FPÖ-Mann Hofer lässt sich Pizza bringen – das Selfie passt halt nicht zur Jahreszeit; Kanzler Kern trägt Pizza aus, als ob er nur so die Sorgen der Menschen begreifen könnte; Außenminister Kurz fährt gerne für ein Foto mit dem US-Kollegen zum Flughafen; und wenn Eva Glawischnig im Fernsehen mit einer grünen Abtrünnigen diskutiert, erntet sie auch nur Spott. Also was sollen die Damen und Herrn tun, um Aufmerksamkeit und Zustimmung von uns Wählern zu bekommen?

Ihre Vorgänger hatten es leichter, jedenfalls bis zu Beginn dieses Jahrtausends. Sie haben einfach vor Wahlen viel versprochen, was sie uns mit unserem Steuergeld kaufen würden. Das war absurd, aber akzeptiert. Immerhin: Etwas davon wurde gehalten, dann wurde wieder viel versprochen – Gratisschulbücher, freie Unis, neue Arbeitsplätze, niedrigere Steuern, sichere Pensionen. Das alles geht nicht mehr, es würde auch niemand glauben. Heute müssten sie ankündigen: Eine grundsätzliche Staatsreform, eine echte Steuerreform, ein effizienteres Sozialsystem, auch ausgerichtet auf die Umwälzungen der Digitalisierung – aber das würde niemand glauben, und die Parteien können es auch nicht. Viele haben Angst, bei Veränderungen etwas zu verlieren. So gut wie alle Österreicher profitieren von einer Förderung, die Bund, Länder und Gemeinden verteilen, in Summe rund 26 Milliarden pro Jahr, so genau weiß das niemand. Das stammt aus jener Zeit, als die Politik gut vom Geldausgeben anderer Leute lebte. Also würde jede Reform Verlierer produzieren. Ende der Debatte.

In dieser Woche ist die Chefin des Hauptverbandes der Sozialversicherungen, Frau Rabmer-Koller, zurückgetreten. Besser – sie hat resigniert, weil die Organisation unseres Gesundheitssystems unmöglich sei. Dabei ist diese Frau Kammer-gestählt. Aber auch sie musste zur Kenntnis nehmen, dass unser Land am überall gültigen Denkverbot laboriert. Die Versicherungen müssen so bleiben wie sie sind, angeblich selbstverwaltet, sicher teuer und oft nicht effizient. Wer über Änderungen nachdenkt, soll das gar nicht oder wenigstens leise tun.

Personalisierung als Konsequenz der Leere

Bei den Parteien kommt noch etwas dazu: Ihre Ausrichtungen kommen aus dem vorvorigen Jahrhundert, aus der Zeit der beginnenden Industrialisierung. Nicht Arbeiter, sondern Pensionisten sind die treuesten Wähler der SPÖ. Die Bauern, Rückgrat der ÖVP, werden weniger, viele junge Selbstständige fühlen sich weder von der ÖVP noch von der Wirtschaftskammer vertreten. Aber je schwächer die ehemaligen Großparteien werden, umso mehr klammern sie an den Institutionen ihrer Macht, die sie noch dominieren: Verwaltung, Gewerkschaften und Kammern. Auch hier gilt: Jede Reform müsste in diesen Bereichen, auch bei Bund und Ländern beginnen – aber wozu die eigene Macht ohne Not aufgeben?

Das inhaltliche Vakuum hat eine notwendige Konsequenz: die Personalisierung. Eine feine Pizza überwindet Klassenschranken und schmeckt auf jeden Fall. Freilich – an politische Persönlichkeiten erinnert man sich, Pizzaboten und Fotomodels werden vergessen.

(kurier) Erstellt am
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