über Schwarz-Grün-Gelb
06/16/2013

Stronach macht den Dreier nicht flotter

Schwarz-Grün-Gelb bleibt ein Sonderfall. Wird Politik nicht bunter, wird es der Mehrheit bald überall zu bunt.

von Josef Votzi

Als Testlauf für Frank Stronachs Regierungsfähigkeit taugt Schwarz-Grün-Gelb aber dennoch nicht

Josef Votzi | über Schwarz-Grün-Gelb

Die spannendste Premiere geht derzeit nicht im Salzburger Festspielhaus, sondern im Chiemseehof über die Bühne. Von Salzburgs Regierungsitz aus wird erstmals schwarz-grün-gelb regiert. Bescheren uns Wilfried Haslauer (ÖVP), Astrid Rössler (Grüne) und Hans Mayr (Team Stronach) künftig noch mehr Theaterdonner als Festspiel-Intendant Alexander Pereira? Salzburgs neues Spitzentrio wird sicher länger für Aufmerksamkeit sorgen: Schwarz-Grün-Gelb ist nach Kärnten zwar bereits die zweite aus freien Stücken eingegangene Dreier-Koalition – aber österreichweit die erste, in der Frank Stronach eine tragende Rolle spielen darf. In Niederösterreich und Kärnten garantieren der dortzulande noch gültige Proporz (wer im Landtag stark genug ist, sitzt auch in der Regierung) Stronach einen Adabei-Job. Das Sagen hat in St. Pölten und Klagenfurt aber eine gut abgesicherte Mehrheit, die nicht auf das Wohlwollen der Milliardärs-Partei angewiesen ist. Nur in Salzburg darf sie erstmals das Zünglein an der Waage geben.

Als Testlauf für Frank Stronachs Regierungsfähigkeit taugt Schwarz-Grün-Gelb aber dennoch nicht. Sein Statthalter, Hans Mayr, tanzt nicht so hündisch nach der Pfeife des Parteigründers wie andere. Arztpflichtige Visionen wie die Zerschlagung der EU-Währung in viele kleine Länder-Euros sind hier nicht von Belang. Einen „Salzburg-Euro“ hat selbst Frank himself bisher nicht verlangt.

Muntermacher für müde Zweier-Beziehung

Dass abseits Stronachs Dreier-Koalitionen wie die in Kärnten (Rot-Schwarz-Grün) bald Vorbild für den Bund werden könnten, schließt die politische Großwetterlage aus. Beide Koalitionspartner wollen auch nach dem 29. September zusammenbleiben. Dementsprechend legen sie auch den Vorwahlkampf an: Begrenzte und wohl dosierte Konflikte, aber keine verbrannte Erde.

Für eine nochmalige Verlängerung der Spielzeit dürfte die Mehrheit noch einmal reichen. Immer mehr Österreicher sind aber dieser politischen Zweier-Beziehung bis zum Überdruss müde. Sie erwarten nicht nur den Ausbruch aus der Rolle der Verwalter des Stillstands. Wenn es keinen bunten Zuwachs von außen gibt, muss die Regierung von innen her bunter werden.

Werner Faymann und Michael Spindelegger werden auch den eigenen Anhängern mehr an Wiederbelebungsmaßnahmen bieten müssen, als gescheiterte Minister wie Nikolaus Berlakovich auszutauschen.

Auch Claudia Schmied hat sich endgültig als schulpolitisches Fliegengewicht entzaubert. Justizministerin Beatrix Karl ist ängstlich bemüht, die Fehler ihrer Vorgängerin zu vermeiden. Eine Ressort-Führung, die beherzt die vielen Justiz-Baustellen anpackt, sind aber anders aus.

Blutauffrischung ist keine Altersfrage. Die Regierung braucht mehr erfahrene Profis wie Rudolf Hundstorfer und unerschrockene Newcomer wie Sebastian Kurz. Schwarz-Grün-Gelb in Salzburg ist noch ein Sonderfall. Wenn Politik nicht auffällig bunter wird, wird es den Wählern bald überall zu bunt werden .

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Jederzeit und überall top-informiert

Uneingeschränkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.