Gute Nachrichten aus dem Koalitionsbunker

Die Ölpreise steigen wieder; die Wirtschaft nimmt nur heuer mehr als erwartet an Fahrt auf, bremst sich aber 2017 wieder ein. Das wird in keinem Fall reichen, um die Rekord-Arbeitslosigkeit wieder etwas in den Griff zu bekommen.

Da lösen selbst kleinere gute Nachrichten große Freude aus. Good News Nr. 1: Nach wochenlangem Streit um 1-Euro-Jobs für Asylberechtigte einigen sich rote und schwarze Ländervertreter darauf, dass zumindest Asylwerber nicht mehr monatelang tatenlos herumsitzen müssen. Zehn Stunden gemeinnützige Arbeit pro Woche und 5 Euro pro Stunde sollen künftig erlaubt sein.

An einer anderen der vielen offenen Koalitions-Fronten drohte indes einmal mehr Ungemach. Einige ÖVP-Länder laufen Sturm dagegen, dass die Schuldirektoren ihre Lehrer bald selbst aussuchen können. Sie fürchten offenbar um den direkten Zugriff auf die Personalpolitik.

Good news Nr. 2: Der neue ÖVP-Generalsekretär Werner Amon stellt sich gegen die schwarzen Bedenkenträger in eigener Machtsache und hinter den Plan von SPÖ-Bildungsministerin Hammerschmid und ÖVP-Staatssekretär Harald Mahrer. Mehr Autonomie an der Basis ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zu besseren Schulen: Mehr Wettbewerb und mehr Vergleichbarkeit durch ein klareres Schul-Branding können nur mit dem passenden Lehrerteam gelingen.

Der Ausgang des Kräftemessens zwischen reformwilligen Schwarzen und Bremsern in den Ländern ist noch offen. Entweder war’s das dann wieder mit guten Schul-Nachrichten, oder Good News Nr. 3 kommt noch heuer: Nach dem Bund geben auch alle Länder endlich unseren Schulen den Weg zur Wahl der passenden Lehrer frei.