über die Regierungsträume der Grünen
05/19/2013

Grün ist Hoffnung, grau die Realität

Die Regierungsträume der Grünen für den Bund scheinen trotz Erfolgen in Ländern reichlich verfrüht.

von Peter Rabl

Die Grünen im Westen und Süden waren auch für bürgerliche Wähler ein attraktives Angebot.

Peter Rabl | über die Regierungsträume der Grünen

Strache im Duell um den Kanzler, das ist nach den blauen Misserfolgen in den Ländern abgesetzt vom innenpolitischen Spielplan. Glawischnig auf die Regierungsbank heißt nach dem grünen Durchmarsch in die Landesregierungen die neue Alternativ-Inszenierung zum Trauerspiel der herrschenden Koalition.

Die Hoffnung der Grünen auf einen bundespolitischen Durchbruch ist nach den teilweise triumphalen Erfolgen in den westlichen Bundesländern legitim und logisch. Die politische Realität dagegen zeigt aus mehreren Gründen eher graue Aussichten für Grün in der Bundesregierung.

Schon die Sachanalyse der einzelnen Ländererfolge zeigt, dass die Grünen in Kärnten und Salzburg von landespolitischen Krisen und ihren richtigen Antworten darauf profitierten. Die Zuwächse in Tirol und Niederösterreich fielen mit weniger als zwei Prozent eher mager aus. Auch wenn das in Innsbruck für eine Regierungsbeteiligung reichte.

Auffallend ist auch, welche Spitzenpersönlichkeiten in welchem Stil die Erfolge erzielten. Durchwegs sympathische, engagierte und pragmatische Newcomer. Ein ziemlich deutlicher Gegensatz zum vielfach ideologisierten und gelegentlich gouvernantigen routinierten Spitzenpersonal im Bund, aber auch im Wiener Rathaus.

Unterschiedliche Lager

Für die Aussichten bei der Nationalratswahl noch viel entscheidender erscheint aber der deutliche Unterschied in der politischen Positionierung und der damit erreichbaren Wählerschaften. Tatsächlich bestehen zwei unterschiedliche Lager.

Die Grünen im Westen und Süden waren auch für bürgerliche Wähler ein attraktives Angebot. Die Bundesspitze segelt dagegen deutlich stärker auf einem linken gesellschaftspolitischen Kurs. Da dominiert traditionell der Einfluss der Wiener, die auch in der Stadt-Koalition reichlich wenig für nicht links geprägte Wähler bieten können oder wollen.

Es ist gewiss kein Zufall, dass jetzt der für ein wesentlich breiteres Lager attraktive Grün-Oldie van der Bellen wieder medial an die Front geschickt und zum Ministeranwärter deklariert wird.

Der Wahlkampf droht für die Grünen in der bisherigen inhaltlichen Aufstellung und mit diesem Spitzenpersonal ungewollt zum Wettlauf mit den Sozialdemokraten zu werden. Zumal die ÖVP in keck inszeniertem Erfolgstaumel einen reinen Kanzler-Wahlkampf mit schroffer Abgrenzung zu den Grünen gestartet hat.

Grün in einer Koalition im Bund könnte es wohl nur in der Kombination mit Rot geben. Eine theoretisch mögliche oder gar nötige Dreier-Koalition wäre für die ÖVP ein Selbstmordkommando. In allen Umfragen liegt Rot-Grün aber nun einmal fernab von einer gemeinsamen Mehrheit. Bleibt für die Grünen also die Hoffnung, dass die Meinungsforscher einmal mehr völlig danebenliegen.

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