über Griechenland
02/12/2015

Griechisches Drama mit Domino-Effekt

Ein Grexit hätte kalkulierbare Risken, ein Nachgeben der EU aber gefährliche Nachahmungseffekte im Süden.

von Margaretha Kopeinig

Ein Grexit hätte kalkulierbare Risken, ein Nachgeben der EU aber gefährliche Nachahmungseffekte im Süden

Dr. Margaretha Kopeinig | über Griechenland

Deutschland ist hart, Finanzminister Wolfgang Schäuble will der neuen linken Regierung in Athen keinen Millimeter entgegenkommen: neues Geld gibt es nur, wenn Griechenland alle Sparauflagen erfüllt. In Berlin, Helsinki und Den Haag ist das Worst-Case-Szenario, ein Austritt Griechenlands aus der EU und aus dem Euro (nur ein Euro-Austritt ist vertraglich nicht möglich, Anm.), mittlerweile eine reale Option.

Das Festhalten an den EU-Bedingungen folgt aber nicht nur starren Haushaltsprinzipien, sondern der politischen Logik, dass Milde gegenüber Griechenland sehr rasch Mode in anderen schuldengeplagten Ländern machen könnten.

Der Plan von Syriza, EU-Finanzhilfen à la carte durchzusetzen, wird nicht aufgehen. Das hat das Duo Alexis Tsipras und Yanis Varoufakis schon begriffen, nur laut sagen dürfen sie es noch nicht. Zu groß wäre die Demütigung und die Blamage vor den Wählern.

Das Ringen um eine neu austarierte Griechenland-Lösung wird in den nächsten Tagen weitergehen. Es ist nicht anzunehmen, dass der EU-Gipfel am Donnerstag schon einen Durchbruch bringen wird.

Verantwortungsvoll und klug wäre es, wenn beide Seiten nachgeben. Wollen die Hardliner wirklich eine Staatspleite Griechenlands riskieren? Wenn ja, dann werden sie auch die Pleite jahrelanger auf Konsens ausgerichteter EU-Politik erklären müssen, ebenso wie das Image-Debakel des Friedensprojektes EU.

Sollte Syriza gelingen, das korrupte Land wirklich zu reformieren und zu modernisieren sowie Steuersünder zu ahnden, könnte Griechenland zum Role Model für ähnlich marode Staaten werden. Das wäre dann der Beweis, dass auch linke Parteien viel erreichen können.