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07.08.2017

Fast ein Sommer der Zufriedenheit

Nur aufgeschoben, nicht aufgehoben: Von Polen bis zur Migration hat die EU noch Lösungen zu finden.

Nur aufgeschoben, nicht aufgehoben: Von Polen bis zur Migration hat die EU noch Lösungen zu finden.

Mag. Ingrid Steiner-Gashi | über einen vermeintlich ereignislosen Sommer.

Was für ein Sommer! Das Stöhnen über Hitzewellen und aufkommende Sorgen,dass einige Eissorten knapp werden könnten, haben uns vergessen lassen, dass es in jüngster Vergangenheit schon ganz andere Sommerwochen gegeben hat. Da drohte Griechenland wegen seiner Schuldenprobleme aus der EU verstoßen zu werden ("Grexit" – erinnern Sie sich noch?). Da war vor zwei Jahren der Sommer der Flüchtlinge. Und im Vorjahr schockierten die Briten mit ihrer Absichtsbekundung, aus der EU auszutreten. Alle diese Schockwellen sind mittlerweile verebbt, neue vorerst nicht in Sicht. Dies könnte also, sofern nicht unvorhergesehene Katastrophen eintreten, ein wahrer Sommer der Zufriedenheit werden.

Ganz sollte man sich von der urlaubsbedingten, weitgehenden Sorgenfreiheit allerdings nicht täuschen lassen. Mindestens zwei unserer dringendsten Probleme auf europäischer Ebene harren einer Lösung. Da wäre, natürlich vonnöten, der Migrationskrise geschlossen, konsequent und mit realisierbaren Konzepten entgegen zu treten – anstatt Seenot-Retter quasi als Schlepper zu verunglimpfen oder gebetsmühlenartig in sicherer Entfernung vom überbelasteten Italien, undurchsetzbare Forderungen zu stellen.

Und da wäre die Sache mit Polen. Kein EU-Land, nicht einmal die sonst gegenüber Brüssel so aufmüpfige Regierung in Ungarn, hat der EU bisher so offen gezeigt, dass man bereit ist, die Grundwerte der Gemeinschaft der Europäer mit Füßen zu treten. Den unabhängigen Rechtsstaat abschaffen? Dabei kann die EU nicht tatenlos zusehen. Wenn schon nicht jetzt, so wird sich die Unzufriedenheit wohl im Herbst bemerkbar machen.