über Korruption
02/04/2014

Es wird besser

Politik und Verwaltung – alles korrupte Gfraster? Es gibt keinen Grund zu Hysterie, zeigt eine neue Studie.

von Martina Salomon

Die Politik hat eine weißere Weste als in der „guten alten Zeit“ – die es ohnehin nie gab.

Dr. Martina Salomon | über Korruption

Wie korrupt ist Österreich? Im subjektiven Gefühl seiner Einwohner schneidet Österreich gelegentlich schlecht ab, was sich dann oft auch in internationalen Studien widerspiegelt. Die gerichtliche Aufarbeitung alter Fälle – von der Telekom bis zu ungeklärten Vorgängen rund um Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser und seiner Freunde – hat eine Grundstimmung erzeugt, Tenor: „Die da oben“ in Bürokratie und Politik greifen doch alle in öffentliche Kassen! Ja klar, in Bundesländern, wo Großparteien jahrzehntelang regieren, haben sich feinste Machtgespinste entwickelt, in denen Staatsgeld unauffällig im Kreis geschickt werden kann. Dennoch sind die Behörden deutlich „sauberer“ geworden, die „Kuvert-Kultur“ nimmt ab. Die Politik hat eine weißere Weste als in der „guten alten Zeit“ – die es ohnehin nie gab. Für ihre Anstrengungen, Sümpfe trockenzulegen, hat die heimische Regierung von der EU nun ein gutes Zeugnis ausgestellt bekommen.

In Wahrheit ist Österreich ohnehin besser als sein Ruf, sogar bei der Steuermoral: Die Alpenrepublik hat, gemessen am Bruttoinlandsprodukt, ein um rund 30 Prozent höheres Steueraufkommen als die USA oder die Schweiz, wie ein internationaler Vergleich 2006 zeigte. Seither gab es weitere Fortschritte: Dank Schwarzgeldabkommen mit der Schweiz und Liechtenstein haben in den vergangenen Monaten Hunderte Österreicher Selbst- anzeige erstattet und Geld an den Fiskus überwiesen.

Es gibt keinen Grund zu Hysterie. Zu durchleuchten wäre aber immer noch genug: von (oft durchaus honorigen) Branchen, in denen Schwarzgeld zum Alltag gehört, über gut geknüpfte (Männer-)Netzwerke, bis zu kläglich versagenden staatlichen Kontrollinstanzen. Immerhin könnte sich so ein Skandal wie die Kärntner Hypo wahrscheinlich nicht mehr wiederholen. Es wird besser. Das alte Lied „Der Papa wird’s scho richten“, funktioniert aber wohl noch immer.

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