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05.02.2018

Ein Grenzbalken mitten in Europa

Die Deutschen stellen sich gerne als Supereuropäer dar, nehmen aber nicht einmal Schengen ernst.

Höchste Zeit, die schikanösen deutschen Grenzkontrollen abzuschaffen.

Dr. Martina Salomon | über die Missachtung des Schengenraums.

Kilometerlange Staus – nein, so stellt man sich einen entspannten Ferienbeginn wirklich nicht vor. Zwei Stunden länger brauchten Autofahrer am Samstag auf der Inntalautobahn, und auch am Walserberg bildeten sich lange Kolonnen. Welcher Teufel reitet die deutsche Politik eigentlich, die Grenzkontrollen immer noch aufrecht zu erhalten? Haben wir übersehen, dass das Europa ohne (Binnen-)Grenzen nach der Migrationswelle im Herbst 2015 heimlich abgeschafft wurde? Wen bedrohen die Arbeitspendler und Zehntausende deutsche und österreichische Skiurlauber?

Diese Kontrollen waren eine Folge der "Wir schaffen das"-Ansage von Angela Merkel, worauf sich Hunderttausende Richtung Norden in Bewegung setzten und ganz Europa überforderten, auch Österreich. Ja, unsere Exekutive winkte die Asylwerber von damals ungeprüft in das Land durch, von dem sie annahmen, eingeladen zu sein: Deutschland. Doch mittlerweile hat Europa die Flüchtlingsrouten unter großen Mühen wieder einigermaßen im Griff – auch um den Preis eines "Deals" mit der Türkei, Und auch dank Ungarn, Mazedonien und anderer Balkanstaaten, die nun die europäischen Außengrenzen bewachen, wofür es übrigens Schelte für den Ungarn Viktor Orban gab. Letztlich war das aber notwendig - ganz im Gegensatz zur wieder errichteten Binnengrenze zwischen Österreich und Deutschland. Sie ist reine Augenwischerei - Ortskundige umfahren die Autobahnkontrollen ohnehin einfach großräumig .

Es ist höchste Zeit, die schikanösen Kontrollen an den Hauptverkehrsrouten abzuschaffen. Sie schädigen Tourismus sowie Frächter, strafen europäische Bürger und stehen im Widerspruch zu EU-Recht.