Der Minsk-Plan ist ein Erfolg – ein kleiner

Dass die Gespräche in Minsk nicht gescheitert sind, ist gut. Sehr gut. Ob sie aber ein Durchbruch waren, ist mehr als fraglich. Es ist letztlich ein dürftiges Papier, auf das man sich in Minsk einigen konnte. Dass man dafür nach einer Woche Intensiv-Diplomatie 17 Stunden gebraucht hat, verdeutlicht, wie weit die Positionen voneinander entfernt sind in diesem Krieg. Und dass Russland als Vermittler und nicht als Konfliktpartei am Tisch saß, verdeutlicht, wie verfahren die Lage ist. Das Papier hätte Potenzial. Der Teufel liegt aber im Detail. Und dennoch: Schon, dass man sich überhaupt auf irgendetwas einigen konnte, ist ein Erfolg.

Die Sache hat nicht nur einen Haken: Wie das so bei Minimalkompromissen ist, lässt der beschlossene Text eine Vielzahl an Interpretationen zu. Vor allem, was den Rückzug der Verbände der Pro-Russen angeht, die künftige Selbstverwaltung in der Ostukraine oder die Überwachung des Waffenstillstandes durch die OSZE. Welches Mandat wird so eine Mission haben? Wird Moskau einem starken Mandat, das auch die derzeit offene Grenze zu Russland umfasst, zustimmen?

So gesehen ist die jetzt getroffene Vereinbarung letztlich leider nicht mehr als ein Fahrplan. Und der diplomatische Kraftakt Merkels und Hollandes kann – wenn er wirklich zu etwas führen soll – nur der Anfang gewesen sein. Überbordender Optimismus ist nicht angebracht. In der Historie dieses Konfliktes gab es bisher zu viele Auf und Abs, zu viele Einigungen, zu viele Versprechen und viel zu viele Lügen – mit bekanntem Resultat. In den kommenden Tagen und Wochen wird sich weisen, ob Minsk mehr war als ein Zwischenspiel, eine kleine Episode, die allen Beteiligten die Chance bot, sich als Friedensengel feiern zu lassen; oder ob mit Blut neue Realitäten geschaffen werden.