Demokratie: Freie Medien und Bildung
Nur professioneller Journalismus garantiert Kontrolle
über Demokratie und Pressefreiheit
"Wo Pressefreiheit herrscht und jedermann lesen kann, da ist Sicherheit." Die Aufklärung, also Vernunft und Freiheit, bewegten Thomas Jefferson (1743 –1826), den Verfasser der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung und 3. Präsidenten der USA. Der Politiker Jefferson muss sich auch über Journalisten geärgert haben, wenn er sagte:"Bei einer Zeitung bestehen die einzigen Wahrheiten, auf die du vertrauen kannst, in den Anzeigen." Aber er wusste, dass wahre Demokraten immer auch die Meinungen der anderen akzeptieren müssen, und so wäre ihm ein Land ohne Regierung, aber mit Zeitungen lieber gewesen als ein Land mit einer Regierung, aber ohne Zeitungen, wie Jefferson einmal sagte. Niemand darf Macht ohne Kontrolle haben.
Manchmal ist es ein schleichender Übergang: Zunächst werden gewisse Medien und Journalisten von der Regierung oder den Mächtigen der Wirtschaft ausgegrenzt, dann eingeschüchtert, verhaftet oder gar ermordet. Wir müssen auch aufmerksam sein, wenn Extremisten eine Theatervorstellung stürmen, weil ihnen der Inhalt nicht passt. Das ist ein Angriff auf unsere Demokratie, zu der auch die Freiheit der Kunst gehört.
Wenn es in Deutschland einen Strafprozess gegen den Kabarettisten Böhmermann geben wird, weil er sehr drastisch den türkischen Staatspräsidenten geschmäht hat, dann müssen wir umso genauer hinschauen, wer dieser Erdogan ist: Ein Politiker, dem Pressefreiheit und Menschenrechte gar nicht ins Konzept passen. Und wir müssen die türkischen Journalisten, die verfolgt werden, unterstützen. Da hilft die Globalisierung, da helfen die sozialen Medien, aber nur professioneller Journalismus garantiert Kontrolle, siehe Panama Papers.
Wenn die Pressefreiheit zerschossen wird
Nur Diktatoren, die ihr Volk vom Internet fernhalten können, müssen sich nicht um die internationale Meinung kümmern. Erdogan will ernst genommen werden. Es wird ihm nicht gelingen, mit seiner Klage von undemokratischen Zuständen in der Türkei abzulenken. Wir werden beobachten, wie weit die Türkei von der Rechtsstaatlichkeit entfernt ist. Und – siehe Jefferson – es muss jeder lesen können. Auch weil Bildung Grundlage der Demokratie ist, schreiben wir über diesbezügliche Missstände bei uns. Und werden dabei nicht müde werden.
Wie die Pressefreiheit im wahrsten Sinne des Wortes zerschossen werden kann, hat eine Aktion der Werbeagentur Ogilvy mit dem Johanniter Hilfswerk gezeigt. Ein Stapel KURIER, durchlöchert von Patronen, soll darauf aufmerksam machen, wie zunächst journalistische Arbeit und dann die Menschen getötet werden. Gerade wir in Österreich wissen, dass uns Freiheit und Demokratie nach der Nazi-Zeit geschenkt wurden. Selbstverständlich sind diese Werte nie, wir müssen sehr achtsam damit umgehen. Und sollten dort helfen, wo Unterdrückung und Gewalt stärker sind.
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