über Zweifel an der Demokratie
11/03/2012

Das Eis ist dünner, als viele glauben

Zweifel an der Demokratie und Ruf nach starker Führung weit verbreitet.

von Peter Rabl

Das Eis ist dünner, als viele glauben

Peter Rabl | über Zweifel an der Demokratie

Trefflich ließ es sich witzeln über die möglichen medizinischen Folgen eines Absprungs aus großer Höhe und des Durchbrechens der Schallmauer. Und fassungslose Kritik wurde laut am Sager des Rekordhüpfers Baumgartner, „wir würden eine gemäßigte Diktatur brauchen, wo es ein paar Leute aus der Privatwirtschaft gibt, die sich wirklich auskennen“.

Doch die wirkliche Frage ist, wie weit der Mann bloß ungeniert ausgesprochen hat, was eine wachsende schweigende Minderheit tatsächlich denkt. Ob nicht in Sachen Demokratie das Eis wesentlich dünner und weniger tragfähig ist, als viele glauben und wünschen.

Schon vor vier Jahren ergab eine große Umfrage im Rahmen einer Wertewandel-Studie, dass mehr als die Hälfte der Österreicher es besser fänden, „wenn Experten und nicht die Regierung darüber entscheiden, was für das Land gut ist“. Rund ein Fünftel – ein Drittel mehr als zehn Jahre davor – konnte sich gut vorstellen, „einen starken Führer zu haben, der sich nicht um ein Parlament und um Wahlen kümmern muss“.

Die Wette gilt, dass eine vergleichbare Umfrage heute noch schlimmere Werte ergäbe. Dass die schon 2008 um 23 Prozent auf gerade die Hälfte der Befragten gesunkene Zufriedenheit mit der Demokratie inzwischen ebenso weiter abgesackt ist wie das seit den 90er-Jahren schwindende Vertrauen zu praktisch allen demokratischen Institutionen.

Mangel an Lösungskompetenz

Die zunehmende Distanz einer schweigenden Mehrheit zur Demokratie und ihren Vertretern steigt parallel mit der Abnahme an Lösungskompetenz der Politik und an ihrem weitgehenden Negieren der von großen Teilen der Bevölkerung empfundenen Probleme.

Kommt dazu, dass die Zahl autoritär veranlagter Wähler laut Studie „ständig und deutlich“ wächst und liberale Demokratie-Idealisten eindeutig weniger werden. Im Zweifel zwischen Ordnung und Sicherheit gegenüber Freiheit pfeift die Mehrheit auf letztere.Diese miese Stimmung für die Demokratie und die heimliche Hoffnung auf einen starken Mann ist es auch, die Stronach so viele Wähler zutreibt. Nicht sein nebuloses Programm und schon gar nicht seine mediokren Beute-Abgeordneten.

Weltweit ist die Hoffnung auf Ausbreitung demokratischer Systeme enttäuscht, ob in Russland oder den Ländern des Arabischen Frühlings. Autoritäre Regime wie in China blenden mit ökonomischen Rekorden. Und in den europäischen Krisenländern suchen immer mehr verarmte und enttäuschte Menschen ihr Heil in extremistischen Parteien und bei starken Führern.Trotz vieler Warnungen waren wir überzeugten Demokraten unserer Sache wohl zu lange zu sicher. Elitäre Überheblichkeit gegenüber dumpf schweigenden Mehrheiten ist längst nicht mehr angebracht. Liberale Demokratie, ihre Träger und Institutionen müssen sich durch schlüssige Argumente und überzeugende Leistung neu legitimieren.

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