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07.05.2017

Auch Wähler fahren lieber Uber als Taxi

Die Partei ist zunehmend nichts, die Person bald alles: Was wir von der Frankreich-Wahl lernen können.

Das Duell Macron gegen Le Pen zeigt: Die Partei ist zunehmend nichts, die Person ist bald alles.

Josef Votzi | über die Lehren aus der Frankreich-Wahl

Ich habe nicht vor, mich bei vielen Wahlen einzumischen. Aber diese Wahl ist sehr wichtig für die Werte, die uns so am Herzen liegen." Also sprach Barack Obama in einem Twitter-Video und machte last minute für Emmanuel Macron so Stimmung: "En Marche! Vive la France." ("Machen wir uns auf den Weg! Es lebe Frankreich.") So wie Obama blickt heute ganz Europa gespannt nach Paris: Gibt es mit Emmanuel Macron noch eine Chance für politische Vernunft in der EU oder übernimmt mit Marine Le Pen der irrlichternde Rechtspopulismus auch in einer EU-Gründungsnation die Herrschaft. Zyniker deuten Obamas Intervention als schlechtes Omen. Als er noch Herr im Weißen Haus war, hatte er sich erst gegen den "Brexit" und dann für Hillary Clinton stark gemacht. Beide Voten gingen gegenteilig aus. Der Einfluss eines US-Präsidenten auf die französischen Wähler dürfte diesmal freilich überschaubar bleiben. Fest steht jedenfalls schon jetzt. Diese Präsidentenkür markiert eine Zeitenwende. Das alte Frankreich wurde schon vor zwei Wochen abgewählt. Jahrzehntelang galt ein ehernes Gesetz: Im Elysee-Palast regiert ein Bürgerlicher oder ein Sozialist. Mit Le Pen und Macron stehen zwei Kandidaten zur Stichwahl, die bislang als krasse Außenseiter galten. Die Chefin des Front National an der Spitze einer Nation, die stolz darauf ist für "Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit" zu stehen? Undenkbar! Jemand, der ohne Apparat als Ein-Mann-Partei in den Elyseepalast einzieht? Unmöglich?

Gestern Griss in die Hofburg – und morgen?

Der Zufall will es, dass am heutigen historischen Wahlabend in Paris jene Frau wieder von sich reden macht, die jüngst in Österreich vorführte, dass man heute in der Politik aus dem Nichts erfolgreich mitmischen kann. Irmgard Griss hat heute als TV-Richterin auf Puls 4 Premiere. Das kann schief gehen oder zum Turbo für einen Spitzenplatz auf einer Liste im bürgerlichen Lager bei der kommenden Wahl werden.

Da wie dort gilt: Die Wähler "fahren" auch in der Politik immer öfter lieber Uber als Taxi. Das Prinzip Disruption (Zerrüttung/Zerschlagung) , das vom Silicon Valley aus eine weltweite Revolution in der Wirtschaft auslöste, ist auch in den Regierungspalästen angekommen.

Der Slogan "Ohne die Partei bin ich nichts" ist von vorgestern. Die Person ist bald alles. Alles andere ist – frei nach Hans Krankl – primär. In den nächsten Wochen werden so auch Österreichs Wahlkampfmanager weiter mit Argusaugen nach Frankreich blicken. Denn auch wenn heute Macron obsiegt, gibt es für ihn keine Verschnaufpause. Um erfolgreich zu regieren, muss er ab sofort die Weichen stellen, um für sich und seine Ein-Mann-Partei " En Marche" bei der bereits Mitte Juni anstehenden Wahl eine parlamentarische Mehrheit zu sichern – mit attraktiven Kandidaten und tragfähigen Wahlbündnissen. Nach der Wahl für den Elysee ist vor der Wahl für die Nationalversammlung. Sprich: Nach der Palastrevolution ist vor dem Sturm aufs Parlament.