Pro-EU: Diese Länder wollen beitreten

Seit ihrer Gründung vor fast 60 Jahren hat sich die EU von ursprünglich sechs auf 28 Mitgliedstaaten vergrößert. Und auch wenn nun erstmals mit Großbritannien ein Mitglied freiwillig aus der Europäischen Union ausscheiden könnte, streben doch weiterhin einige Staaten die Mitgliedschaft an – vor allem jene auf dem Balkan.

Derzeit gibt es fünf Kandidatenländer: Albanien, Montenegro, Mazedonien, Serbien und die Türkei. Mit Serbien, Montenegro und der Türkei haben die Beitrittsverhandlungen mit Brüssel bereits begonnen. Dazu kommen noch zwei weitere potenzielle Kandidaten – Bosnien-Herzegowina und der Kosovo. Beide Länder haben allerdings noch eine sehr weiten Weg vor sich, bevor überhaupt ein Beitrittsansuchen gestellt werden kann.

In der Warteschleife

Vorerst aber heißt es für alle Staaten, die in die EU wollen, noch "bitte warten". Am längsten tut dies bereits die Türkei. Bereits 1987 stellte das Land am Bosporus seinen Beitrittsantrag – damals noch bei der EWG (Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft). Kandidatenstatus hat die Türkei seit 1999. Seit 2005 laufen die Verhandlungen, aber erst eines der 35 Verhandlungskapitel, nämlich jenes über Wissenschaft und Forschung konnte vorerst abgeschlossen werden.

Dass die EU an der Türkei nicht vorbei kann, hat zuletzt das Flüchtlingsabkommen bewiesen: Ankara soll Milliarden von der EU erhalten und zudem Visumfreiheit für türkische Staatsbürger bekommen, dafür aber im Gegenzug Flüchtlinge zurücknehmen und zurückhalten. Aber der Deal bleibt brüchig – und die EU-Gespräche stocken auch.

Seit drei Jahren laufen indessen die Verhandlungen Brüssels mit Serbien und Montenegro. Von der Regierung in Podgorica erwartet sich Brüssel vor allem Fortschritte in Schlüsselbereichen wie Justiz und Grundrechtschutz. 22 der 35 Verhandlungskapitel sind eröffnet, zwei Kapitel wurden vorläufig bereits geschlossen. Belgrad muss darüber hinaus auch seine Beziehungen zur seiner ehemaligen Provinz Kosovo verbessern. Albanien muss heuer seine Justizreform durchbringen und dadurch den Kampf gegen die Korruption vorantreiben, erst dann können konkrete Beitritts-Verhandlungen angedacht werden. Und Mazedonien wird erneut von einer schweren innenpolitischen Krise durchgeschüttelt. Damit blieben alle verlangten politischen und wirtschaftlichen Reformen liegen. Zudem kommt Mazedonien, das schon seit 2005 EU-Beitrittskandidat ist, wegen des Namensstreits mit Griechenland nicht voran auf dem Weg in die Europäische Union.

Sorgenkinder

Das politisch instabile Bosnien gilt als Sorgenkind der EU auf dem Balkan. Von Beitrittsgesprächen ist Sarajevo weit entfernt. Der für Mitte Februar abgegebene EU-Beitrittsantrag Bosniens ist eher symbolischer Natur. Zwei Jahrzehnte nach dem Friedensschluss von Dayton steht das Land immer noch unter der Kuratel eines Internationalen Repräsentanten, des österreichischen Diplomaten Valentin Inzko, und muss von einer EU-Militärmission stabilisiert werden.

Und auch der Kosovo befindet sich wegen seines ungeklärten völkerrechtlichen Status immer noch im Warteraum. Fünf EU-Staaten erkennen die im Jahr 2008 ausgerufene Unabhängigkeit der früheren südserbischen Provinz nicht an. Das als Vorstufe zu Beitrittsgesprächen geltende Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) ist erst in geringen Teilen von der Führung in Pristina umgesetzt worden.