über den Ukraine-Konflikt
08/31/2014

EU muss Kriegstreiber im Kreml stoppen

Russlands Präsident Wladimir Putin versteht offenbar nur eine Sprache: Härteste Sanktionen.

von Walter Friedl

Russlands Präsident Wladimir Putin versteht offenbar nur eine Sprache: Härteste Sanktionen

Mag. Walter Friedl | über den Ukraine-Konflikt

Appeasement-Politik, dieses Wort wird dieser Tage oft verwendet. Denn vielerorts wird des Ausbruchs des Zweiten Weltkrieges vor 75 Jahren am 1. September 1939 gedacht – eines Weltenbrandes, der durch die Beschwichtigungs-Politik der damaligen Großmächte mitverursacht wurde. Geschichte wiederholt sich nicht, und historische Vergleiche sind schwierig, aber wie der Westen der aggressiven Vorgangsweise des russischen Präsidenten Wladimir Putin begegnet, ist grob korrekturbedürftig. Denn der Kreml-Chef ist auf dem Kriegspfad, und die USA sowie die EU schauen mehr oder weniger zu.

Als sich Putin die Krim einverleibte, kamen aus Washington und Brüssel zwar laute Schelte, ein bisschen Sanktionen und eine Drohung, die man so umschreiben könnte: Okay, die Krim könnt ihr haben, aber wenn ihr in der Ostukraine aktiv werdet, bedeutet das ein Überschreiten einer roten Linie. Und jetzt? Moskau steckt eindeutig hinter diesem Krieg , und, ja, es ist ein Krieg, auch wenn er nicht erklärt wurde. Gegen einen Staat, mit dem die EU ein Assoziierungsabkommen unterzeichnet hat.

Die EU muss jetzt endlich handeln und härteste Sanktionen verhängen, die wirklich schmerzen. Denn zaghafte Schritte ermutigen den Kreml-Chef nur, sich weitere Gebiete völkerrechtswidrig unter den Nagel zu reißen.

Solche Strafmaßnahmen, die nun speziell den Finanz- und Energiesektor treffen müssen, werden auch die Europäer zu spüren bekommen, das sollte nicht verheimlicht werden. Doch langfristig sitzt die EU auf dem längeren Ast. Und basierend auf dem einzigartigen Friedensprojekt, das die Europäer auf den Trümmern nach 1945 aufgebaut haben, sind sie moralisch verpflichtet, dem Kriegstreiber im Kreml Einhalt zu gebieten. Denn der zerschießt gerade die Ordnung, die mühsam nach dem Ende des Kalten Krieges geschaffen wurde.

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