Ein Schachzug, der Putin nichts kostet

Ingrid Steiner-Gashi

Ingrid Steiner-Gashi

Gefängnis oder Freiheit – „Zar“ Putin gibt’s und nimmt’s ganz nach Belieben

von Mag. Ingrid Steiner-Gashi

über Putin und Chodorkowski

Waren es die Ankündigungen ausländischer Spitzenpolitiker, nicht nach Sotschi zu fahren? Oder hatte Präsident Putin ohnehin vor, mit der medienwirksamen Freilassung prominenter Gefangener sein Image rechtzeitig vor Olympia aufzupolieren? Entscheidend ist letztlich nur: Was jetzt wie ein Gnadenakt daherkommt, ist nur die andere Seite von Russlands politisch gesteuerter Willkürjustiz. Gefängnis oder Freiheit – „Zar“ Putin gibt’s und nimmt’s ganz nach Belieben. Denn nach halbwegs vernünftigen Rechtsmaßstäben hätten die jetzt amnestierten Pussy-Riot-Sängerinnen, die Greenpeace-Aktivisten und auch Ex-Tycoon Chodorkowski gar nie hinter Gittern landen dürfen. Sie alle nun frei zu lassen, kostet den Machtmenschen Putin nichts – und ändert nichts. In Russland wird nicht schlagartig der Rechtsstaat einkehren. Putins Gegner dürfen auch morgen noch damit rechnen, im Gefängnis zu landen. Und das Anti-Homosexuellen-Gesetz bleibt aufrecht. Weitere Boykottandrohungen westlicher Staatschefs für Sotschi wären also angebracht.

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