Chinas KP muss sich selbst bekämpfen

Korruption ist ohne Zweifel das Krebsübel der chinesischen Gesellschaft. Wenn jetzt Noch-Präsident Hu Jintao an prominenter Stelle zum entschlossenen Kampf dagegen aufruft, klingt das zwar gut, zeugt aber nur von mangelnder Selbsterkenntnis.

Denn seit 63 Jahren steht China unter der totalen Herrschaft der Kommunistischen Partei. Sie übt Macht ohne jede Kontrolle aus, trifft intransparente Entscheidungen hinter dick gepolsterten Türen, zieht vorlaute Kritiker sofort aus dem Verkehr.

Genau das ist der Nährboden, auf dem selbstherrliche Funktionäre und i­hre unersättlichen Familienclans übergroße Nehmerqualitäten entwickeln können. In den vergangenen Jahren wurden zwar manche von ihnen zur Rechenschaft gezogen – darunter auch Partei-Größen –, die meisten rutschen aber durch. Und so lange sie die Allmacht der KP nicht gefährden, können sie schalten und walten wie kleine Kaiser von China.

Der lächelnde Premier

So konnte auch Noch-Premier Wen Jiabao dem Appell seines Präsidenten lächelnd Beifall zollen – während seiner eigenen Familie gerade die dubiose Anhäufung eines Milliarden-Vermögens in seiner Amtszeit vorgeworfen wird.

Korruption gibt es zwar überall, in autoritären Systemen ist sie aber besonders hartnäckig und behandlungsresistent. Wenn die Partei sie jetzt tatsächlich ernsthaft bekämpfen will, wird sie ihren Charakter als geschlossener Zirkel verändern und mehr Offenheit riskieren müssen.