Politik von innen: Nächster ÖVP-Aussteiger: Ferry Maier

Politik von innen: Nächster ÖVP-Aussteiger: Ferry Maier
Die ÖVP muss sich auf den nächsten Abgang einstellen.
Daniela Kittner

Daniela Kittner

Nach einer Reihe von Rücktritten - darunter die Promis Josef Pröll und Wolfgang Schüssel - kündigt nun der langjährige Nationalratsabgeordnete und Wiener ÖVP-Politiker Ferry Maier gegenüber dem KURIER seinen Ausstieg aus der Politik an. Den ersten Schritt hat Maier im Bezirk Floridsdorf bereits gesetzt, indem er den früheren ÖVP-Wien-Geschäftsführer Norbert Walter zum Nachfolger als Bezirksparteichef nominierte. "Anlässlich meines 60. Geburtstages will ich ein Signal geben, dass Junge nachfolgen sollen, und ich werde alle meine Funktionen sukzessive abgeben", sagt Maier. Das betrifft die Funktion als Finanzreferent der ÖVP-Wien und das Nationalratsmandat. Maier: "Für den Nationalrat werde ich zumindest nicht wieder kandidieren." Er lässt aber auch einen früheren Rückzug aus dem Parlament offen, dies hänge von der Bundespartei ab: "Ich bin überzeugt, in der richtigen Partei zu sein, aber ich werde prüfen, ob ich in der richtigen Partie bin." Maier betont, dass sein politischer Rückzug nicht im Zusammenhang mit den aktuellen Turbulenzen in der Wiener ÖVP stehe: "Ich habe meinen Abgang mit Christine Marek zu einem Zeitpunkt vorbesprochen, als von ihrem eigenen Rücktritt noch keine Rede war." Der Korruptions-Untersuchungsausschuss wird in den nächsten Monaten für viel Aufsehen sorgen. Die Hauptdarsteller zeichnen sich bereits deutlich ab: Für die SPÖ will Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter in den Ausschuss gehen. Er kann mit neun Monaten Fraktionsvorsitz im Eurofighter-Ausschuss einschlägige Erfahrung vorweisen. Die ÖVP setzt auf den versierten Abgeordneten Werner Amon . Bei Grünen und BZÖ sind die "Aufdecker" Peter Pilz und Ewald Stadler Top-Favoriten. Die FPÖ zieht Harald Stefan , als Notar ein studierter Jurist, in die engere Wahl.

Für den Ausschuss-Vorsitz zeichnet sich eine Favoritin ab: die grüne Verkehrssprecherin Gabriela Moser. SPÖ, ÖVP und BZÖ erheben für sich keinen Anspruch auf den Vorsitz, sie sehen ihn als "Verhandlungssache". Es müsse aber eine allgemein akzeptierte Person sein. Die FPÖ bringt zwei Kandidaten aus ihren Reihen ins Spiel: Rechtsanwalt Peter Fichtenbauer und den 3. Nationalratspräsidenten Martin Graf . Beide haben bereits einen U-Ausschuss geleitet.

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