Politik von innen: Jugendliche glauben an den Euro
Wer vor Jugendlichen Euro-Beträge in Schilling umrechnet, wird ungefähr so schräg angeschaut, als würde man vom iPhone auf Festnetz mit Wählscheibe umsteigen: hoffnungslos retro. Jugendliche können mit dem Schilling nichts mehr anfangen. Entsprechend positiv ist deren Einstellung zum Euro - allen aktuellen Turbulenzen zum Trotz. Meinungsforscher Peter Hajek hat kürzlich im Auftrag von ATV erhoben, ob die Österreicher dem Euro eine Zukunft geben. Demnach glauben 91 % der unter 30-Jährigen an die Zukunft der Gemeinschaftswährung, nur 3 % glauben, dass es wieder Landeswährungen geben wird (Grafik). Wer älter als 50 ist, glaubt zu 75 % an die Zukunft des Euro, zu 16 % nicht.
Eine ähnliche Stimmung hat Eva Sallaberger vom Gallup -Institut erhoben, das für die EU-Kommission in Österreich das Eurobarometer erstellt. Mehr als 70 % der unter 30-Jährigen befürworten demnach ein europäisches Wirtschaftssystem mit gemeinsamer Währung. Bei den über 50-Jährigen ist die Zustimmung zum gemeinsamen Wirtschaftsraum mit 56 % deutlich geringer. Sallaberger: "Jugendliche sehen im Euro eher die Vorteile wie die Reisefreiheit. Ältere sind anfälliger für eine Schilling-Nostalgie."
Zur Stabilisierung der Gemeinschaftswährung haben die 17 Euroländer den ESM, ("Europäischer Stabilitätsmechanismus") erfunden. Der ESM soll ab 2013 den EFSF ablösen und ist so etwas wie die Vorstufe zu einem europäischen Währungsfonds. Er muss nächstes Jahr vom heimischen Nationalrat ratifiziert werden. Sein Eigenkapital wird 80 Milliarden Euro betragen, Österreich muss um 2,32 Milliarden Anteile erwerben. Darüber hinaus soll der ESM 620 Milliarden Euro Garantien abgeben dürfen, daran beträgt der österreichische Anteil 17,3 Milliarden. Regiert wird der ESM von den Finanzministern der 17 Euroländer. Die Regierungschefs der Euroländer haben bei dem Konstrukt derzeit weder eine begleitende parlamentarische Mitsprache noch eine Rechnungshof-Kontrolle vorgesehen. Für SPÖ-Klubobmann Josef Cap ist das kein gangbarer Weg. "Die Bürger müssen sehen, dass es da eine parlamentarische Einrichtung gibt, die Mitsprache hat", sagt Cap. Mit dem Beschluss des ESM 2012 soll der Nationalrat die Finanzministerin verpflichten, dem Hauptausschuss zu berichten, was sie im ESM vorhat, und sich ein Handlungsmandat der Abgeordneten zu holen - wie das jetzt schon bei EU-Räten der Fall ist. Außerdem, so Cap, "muss es im Nachhinein eine Rechnungshof-Kontrolle über die Verwendung der Gelder im ESM geben". Da der österreichische Rechnungshof im Ausland nicht prüfen darf, solle entweder der EU-Rechnungshof oder eine Arbeitsgemeinschaft der nationalen Rechnungshöfe der Euro-Staaten prüfen. Cap: "Es muss im ESM eine Parlamentsdebatte im Vorhinein und eine Rechnungshof-Kontrolle im Nachhinein geben."
BZÖ-Chef Josef Bucher ist ein ausgezeichneter Gastgeber. Er hilft nicht nur im elterlichen Gasthof (Foto) an der Bar, sondern ist neuerdings unter die Köche gegangen: "Bucher's neue bürgerliche Küche" heißt das Kochbuch, das er am 22. November präsentieren wird. Für die Gäste wird der BZÖ-Chef persönlich im Wiener Restaurant Livingstone kochen. Buchers Motto: "Unkonventionell, leidenschaftlich, kreativ."
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