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12.04.2012

Politik von innen: Innsbruck als Stimmungstest

Daniela Kittner über die bevorstehenden Wahlen in der Tiroler Landeshauptstadt.

Nach eineinhalb Jahren Pause – am 27. Oktober 2010 wählte die Steiermark – findet am kommenden Sonntag wieder die erste größere Wahl statt. In der 120.000-Einwohner-Stadt Innsbruck wird ein neuer Gemeinderat und Bürgermeister gewählt. 96.861 Personen ab 16 sind wahlberechtigt.

Kommunalwahlen sind generell schwer auf die Bundesebene umzulegen, und Innsbruck wegen seiner unübersichtlichen politischen Landschaft besonders. Dort kandidiert das schwarze Lager mit drei Listen, das freiheitliche ist in zwei Listen gespalten. Trotz der beschränkten Aussagekraft blickt die Polit-Szene der Bundeshauptstadt gespannt nach Innsbruck, weil es sich doch um den ersten Stimmungstest nach einer langen Wahlpause handelt.

Wenn die Umfragen stimmen, kann sich die gebeutelte Volkspartei auf eine Frohbotschaft am Sonntag freuen. Demnach wird der Stamm-ÖVP vorhergesagt, dass sie Platz 1 erobern kann und bei der Bürgermeister-Direktwahl sogar Chancen auf das Bürgermeisteramt hat. Derzeit ist die Liste "Für Innsbruck" (FI) stärkste Partei und stellt mit Christine Oppitz-Plörer die Bürgermeisterin. FI ist eine schwarze Abspalter-Liste, die jedoch eng mit der Stamm-ÖVP verwoben ist. Laut einer Umfrage des Innsbrucker "Stadtblatt" verliert die FI etwa sieben Prozent, die zur Gänze zur Stamm-ÖVP zurück wandern (Wahlergebnis 2006 siehe Grafik) . Sicher scheint, dass die Stichwahl um das Bürgermeisteramt zwischen den zwei Schwarzen, Oppitz-Plörer und ÖVP-Kandidat Christoph Platzgummer , ausgetragen werden wird.

Der SPÖ, die 2006 stark dazu gewann, werden leichte Verluste prognostiziert, den Grünen leichte Gewinne. Auch im freiheitlichen Lager gibt’s Bewegung: Die freiheitliche Liste Rudi Federspiel dürfte leicht verlieren, die Stamm-FPÖ von fünf auf etwa neun Prozent zulegen.

Erstmals werden in Innsbruck die Piraten ihr Glück versuchen. In der Tiroler Landeshauptstadt gibt es keine Prozent-Hürde für den Einzug in den Gemeinderat, sondern man muss die Wahlzahl erreichen, die wiederum von der Wahlbeteiligung abhängt. Als Faustregel gilt: Bei einer Wahlbeteiligung zwischen 50 und 60 Prozent (2006: 58 %) braucht man rund 1500 Stimmen für eines der 40 Gemeinderatsmandate. Auch die KPÖ hofft auf einen Sitz im Innsbrucker Stadtparlamen