Die Eklat-Ministerin

Rund um den Globus, von der Wall Street bis Malaysia und natürlich in ganz Europa heizte Finanzministerin Maria Fekter gestern die Spekulationen über eine mögliche Zahlungsunfähigkeit Italiens an. "Es kann natürlich sein, dass in Hinblick auf die hohen Zinsen, die Italien zahlt, dass es da zu Hilfsunterstützungen kommen kann", sagte Fekter am Montag in der ZiB 2.

Weltweit verbreitete sich die Nachricht wie ein Lauffeuer: Österreichs Finanzministerin schließt nicht aus, dass Italien den Rettungsschirm braucht. In Rom rückte Regierungschef Mario Monti persönlich aus und wies Fekters Kommentar brüsk zurück: "Ich finde es gänzlich unpassend, dass Exponenten von EU-Regierungen andere EU-Länder ins Gerede bringen."

Dieser Vorfall zeigt genau das Problem mit Fekter: Sie ist sich nicht bewusst, dass sie als eine der Euro-Finanzminister mit solchen Aussagen Schaden in Höhe von Hunderten Millionen bewirken kann. Abgesehen davon, dass es zwischenstaatlichen Umgangsformen widerspricht, wenn ein Land über die Zahlungsfähigkeit eines anderen öffentlich spekuliert, können solche Aussagen auf ohnehin hypernervösen Märkten neue Hysterie entfachen und Italiens Zinsen weiter in die Höhe treiben.

"Man soll Probleme nicht herbeireden", tadelte Kanzler Werner Faymann Fekter gestern nach dem Ministerrat. Außenminister Michael Spindelegger entschuldigte sie mit dem Hinweis, sie sei von Journalistenfragen zu der Aussage provoziert worden.

Mag sein. Einmal. Aber Fekter ist notorisch. Binnen kurzer Zeit ist dies bereits der dritte internationale Eklat auf dem Konto der Finanzministerin.

Bei Luxemburgs Regierungschef Jean Claude Juncker diagnostizierte sie schlechte Laune aufgrund von Nierensteinen.

Dem frisch gekürten französischen Präsidenten François Hollande attestierte sie eine Politik des "vorgestrigen Unfugs". Und sie stellte sich lautstark gegen Eurobonds ("Ich will nicht die Kredite der maroden Nachbarn bezahlen"), obwohl der Kanzler und maßgebliche Teile der ÖVP von Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner abwärts eine gemeinsame Schuldenbewirtschaftung für einen Krisen-Ausweg halten.

Fekters Alleingänge sorgen auch zu Hause zunehmend für Verärgerung.

Jüngstes Beispiel: Ihre Blockade gegen den Arbeiterkammer-Direktor Werner Muhm im Generalrat der Nationalbank. Die ÖVP hat in den Umfragen erstmals mit der FPÖ gleichgezogen bzw. hat sogar wieder leicht die Nase vorne und liegt auf Platz 2. Die FPÖ sitzt mit Martin Graf in der blauen Tinte. FPÖ-Chef Heinz Christian Strache ist offenkundig nicht stark genug, den Burschenschafter, von dem sich eine alte Frau um ihr Vermögen gebracht fühlt, zu entfernen (und SPÖ und ÖVP werden Strache den Gefallen einer Abwahl Grafs im Parlament sicher nicht tun).

"Und was macht Fekter? Sie zieht die Muhm-Story hoch und sorgt damit für eine neue rot-schwarze Proporz-Diskussion – also für frisches Wasser auf die Mühlen der FPÖ", ärgert man sich in der ÖVP.

Zugutehalten muss man Fekter, dass sie durchaus einen Fan-Club hat – unter jenen schwarzen Kerntrupplern, die es "den Sozis zeigen wollen". Der Haken dabei ist nur: Von einem Finanzminister erwarten sich die Leute kein parteipolitisches Kampfgehabe, sondern souveräne Wirtschaftskompetenz. "Sie spielt die stellvertretende Parteiobfrau und entspricht zu wenig dem Bild einer Finanzministerin", lautet eine Problemanalyse in der ÖVP. Damit vergibt die ÖVP die Chance, in ihrem zentralen Kompetenzfeld, der Wirtschaftspolitik, zu punkten. "Die Leute erwarten sich in der Krise Sicherheit. Da spielt der Finanzminister eine entscheidende Rolle", sagt ein erfahrener ÖVPler.

Die Finanzministerin selbst gefällt sich offenbar mit Stahlhelm. Beim jährlichen Editor’s-Dinner des Format sagte sie am Montag: "Ich weiß genau, wie viele mich auf den Scheiterhaufen wünschen." Gefragt, ob sie nach höheren Weihen strebe, meinte sie schnippisch: "Wenn ich mir den Gestaltungsspielraum des Kanzlers und des Vizekanzlers anschaue, bin ich lieber Finanzministerin." Und überdies sei sie "der einzige Mann in der Regierung". Dagegen protestiert SPÖ-Minister Rudolf Hundstorfer prompt: "Ich fühle mich weiterhin männlich."

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