Murks-Demokratie

Bravo, es lebe die direkte Demokratie! Oder zumindest die Murks-Variante davon.

Andreas Schwarz | über die Wehrpflicht-Debatte

Zehn Tage noch, dann ist die Schlacht vorbei. Zur späteren historischen Aufarbeitung sei festgehalten:

Es war Wiens Bürgermeister, der aus Wahlkalkül den Wehrpflichtkurs der SPÖ gegen den Berufsheerkurs der Krone tauschte und eine Volksbefragung ausrief. Es war der NÖ-Landeshauptmann, der später ein Ja zur Wehrpflicht witterte und aus Wahlkalkül seine ÖVP auf Volksbefragungskurs trimmte.

Jetzt wird aus allen Rohren geschossen. Wenig Argumente, viel (Gräuel-)Propaganda. Und das Volk weiß erst recht nicht: Wehrpflicht oder Berufsheer? Gibt’s was dazwischen? Der eigenen oder der anderen Partei einen Denkzettel verpassen? Parteiräson einhalten? Gar nicht abstimmen?

Wie auch immer: Das Ergebnis gilt, sagen Kanzler und Vize. Selbst wenn nur ein Drittel abstimmt. Die Mehrheit sind dann rund 15 Prozent der wahlberechtigten Österreicher, die die Zukunft von Heer und sozialen Diensten diktierten.

Bravo, es lebe die direkte Demokratie! Oder zumindest die Murks-Variante davon.

Erstellt am 09.01.2013