Kanzler in Brüssel statt am Opernball

Am 7. und 8. Februar findet der nächste reguläre EU-Gipfel statt. Es wird bei dem Treffen der Staats- und Regierungschefs um den milliardenschweren EU-Haushalt für 2014 bis 2020 gehen. Bundeskanzler Werner Faymann will auf jeden Fall in Brüssel dabei sein, um österreichische Interessen zu vertreten. Am Donnerstag, den 7. Februar, wird er auf den legendären Opernball verzichten müssen.

Irland übernimmt am 1. Jänner die EU-Präsidentschaft. Regierungschef Enda Kenny hat in der angesehenen Tageszeitung Irish Times (Ausgabe 18. Dezember) die Prioritäten der Präsidentschaft genannt: „Jobs und Wachstum“. Bei 26 Millionen Arbeitslosen, davon sechs Millionen junger Menschen bis 25 Jahre, müsse die EU handeln, sagte Kenny. Als Vorbild für die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit nannte er das österreichischen Modell der Ausbildungs- und Jobgarantie für Jugendliche. „Die Arbeitslosigkeit unter Jugendlichen in Österreich ist praktisch vernachlässigbar“, wird Kenny in der Irish Times zitiert.

Der EU-Wahlkampf im Frühjahr 2014 wird sicher der spannendste seit der ersten Direktwahl der Abgeordneten zum Europäischen Parlament 1979. Die großen Parteienfamilien werden mit der EU-Wahl ihre Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten nominieren. Für die Europäischen Sozialdemokraten wird sicher EU-Parlamentspräsident Martin Schulz antreten. Viele in der Europäischen Volkspartei-EVP (die größte Fraktion im EU-Parlament) wünschen sich als Gegenkandidaten José Manuel Barroso. Doch dieser hat andere Pläne: In der Kommissionsspitze in Brüssel hört man, dass er oft in Lissabon sei, nach dem Ende seiner zweiten Funktionsperiode als Kommissionschef will er Staatsoberhaupt von Portugal werden. Die Wahl findet Anfang 2016 statt. Nach dem Ausscheiden aus der Kommission Anfang 2015 hätte er ein Jahr Zeit für Wahlkampf.

Als Barroso-Erben gelten derzeit Kommissionsvizepräsidentin Viviane Reding und Polens Premier Donald Tusk.