Sprung zum stärkeren Europa

Endlich! Mit dem Europatag am morgigen 9. Mai ist die Konferenz über die Zukunft Europas am Start. Coronabedingt mit einem Jahr Verspätung, aber immerhin. Die Erwartungen sind hoch. Seit Jahren befindet sich die Europäische Union nahezu permanent im Krisenmodus.

Wirtschafts- und Euro-Krise, Brexit, Migration, Klimawandel und zuletzt das Coronavirus haben den europäischen Zusammenhalt auf die Probe gestellt. Zudem fordern steigende Ungleichheiten innerhalb der Union, der Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschafts- und Beschäftigungsstandorts Europa sowie globale Sicherheitsfragen das gemeinsame Europa. Dass ein Rückfall in Nationalismus jederzeit wieder möglich ist, hat sich schmerzlich nach Ausbruch der Corona-Pandemie gezeigt. Selbst die Grundfesten des EU-Binnenmarktes wie grenzenloser Handel und Reisefreiheit sind längst nicht selbstverständlich und unantastbar, wenn es hart auf hart kommt.

Die Herausforderungen der vergangenen Jahre hat die EU oft nur mit Ach und Krach gemeistert: Seit der letzten EU-Vertragsänderung 2009 sind Reformen auf EU-Ebene fast nur im Krisenmodus und ad hoc erfolgt und – sobald die akute Krise überstanden war – vielfach auf halber Strecke stecken geblieben.

Gerade noch geschafft ist aber nicht gut genug. Europa muss seine Handlungsfähigkeit wiederherstellen – gerade auch, um im heranziehenden Wettstreit der Systeme bestehen zu können. Die Konferenz über die Zukunft Europas bietet jetzt die Chance, notwendige Reformen anzustoßen und die EU zukunftsfest zu gestalten – gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern und den Kräften in Gesellschaft, Politik und Wirtschaft, die sie repräsentieren.

In einem ersten Schritt geht es darum, die oft bestehende Sprachlosigkeit zwischen „Brüssel“ und den Bürgerinnen und Bürgern mit Ideen zu füllen, die Erwartungen und Hoffnungen zu sammeln und aus Distanz zu „Brüssel“ Nähe zu machen. Wichtig dafür ist, dass es auch auf nationaler und regionaler Ebene eine Debatte über die Zukunftskonferenz gibt, dass die Öffentlichkeit über die dort erörterten Themen informiert wird.

Problematisch ist das sehr enge Zeitkorsett der Konferenz, die schon im Frühjahr 2022 enden soll. Qualität geht hier vor Tempo. Und klar ist auch: Die Ergebnisse der Konferenz müssen ernst genommen werden. An (weiteren) Bürgerforen zur Selbstbeschäftigung und Diskutieren um des Diskutierens willen besteht definitiv kein Bedarf. Was Europa hingegen braucht, ist eine neue Begeisterung. Dieser „Spirit of Europe“ kann nur im Dialog mit den Menschen, besonders der Jugend, erfolgen. Starten wir also gemeinsam den Diskurs über unsere Zukunft und nutzen wir die EU-Reformkonferenz als Sprungbrett für ein stärkeres Europa!

Christoph Leitl ist Präsident der Europäischen Bewegung Österreich (EBÖ).