Eine klare Antwort der EU

Nach einer langen Zeit der sowjetischen Besatzung verfolgt Georgien seit dem Tag der Wiedererlangung seiner Unabhängigkeit das Ziel der europäischen Integration. So bekam Georgien im Jahr 1992 die historische Chance, einen europäischen Staat aufzubauen, was vor mehr als 100 Jahren mit der Gründung der Ersten Demokratischen Republik im Jahr 1918 versucht worden war. Nach dem Zerfall der Sowjetunion hat unser Land große Anstrengungen unternommen, um diese Möglichkeit zurückzuerlangen. Mit Unterstützung unserer internationalen Partner ist es uns gelungen, einen demokratischen und auf europäischen Werten basierenden Staat aufzubauen.

Die historische Entscheidung zur europäischen Integration wurde dabei in der Verfassung fest verankert. Während der langjährigen Partnerschaft mit der EU konnten wir große Erfolge erzielen, darunter die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens im Jahr 2016, welches zur Vertiefung der Zusammenarbeit in vielen Bereichen geführt hat. Zu den wichtigsten Fortschritten gehört ebenfalls das Handelsabkommen (DCFTA), das den europäischen Markt für georgische Unternehmen öffnete, ebenso wie die visafreie Einreise, die seit 2017 auch unseren Bürgern Europa geöffnet hat. Das ist ein greifbares Ergebnis, das jeder Bürger zu spüren bekommt und zugleich eine klares Signal der EU zu den europäischen Bestrebungen Georgiens.

Ein weiterer Wendepunkt in den Beziehungen mit der EU war die Gründung eines assoziierten Trio-Formats zusammen mit der Ukraine und der Republik Moldau, in dem die drei Länder erneut ihr Ziel zum Ausdruck brachten, Vollmitglied der EU zu werden. Um dieses Ziel zu erreichen, gehen unsere Staaten teils existenzielle Risiken ein. Georgien wurde zuletzt 2008 zum Ziel der russischen Aggression, was zur Folge hatte, dass mehr als zwanzig Prozent unserer Gebiete, namentlich Abchasien und Südossetien, seit dem Augustkrieg immer noch okkupiert sind. Russland stellt sich den westlichen Bestrebungen unserer Länder mit Gewalt entgegen, was nach dem neuerlichen russischen Angriff auf die Ukraine endgültig klar geworden sein durfte.

All das zeigt, dass unsere westliche Integration keine Alternative hat. Sie ist ein Manifest unserer Freiheit und Unabhängigkeit. Deshalb unterstützen nach wie vor mehr als achtzig Prozent unserer Bevölkerung konsequent die westliche Integration. Vor dem Hintergrund der schwierigen Lage in unserer Region ist es für unsere Länder heute wichtiger denn je, dass die EU uns eine klare Antwort auf unseren Antrag auf den Kandidatenstatus gibt. Wir glauben fest daran, dass Georgien, die Ukraine und die Republik Moldau zu Europa gehören und freuen uns daher über eine positive Entscheidung der EU, was nicht nur für unsere Länder, sondern zugleich für die Gewährleistung der Sicherheit in ganz Europa wichtig ist.

Ketevan Tsikhelashvili ist georgische Botschafterin in Wien.