Der Standort ist in Gefahr

Willst du mir wohl sagen, wenn ich bitten darf, welchen Weg ich hier nehmen muss? „Das hängt zum guten Teil davon ab, wohin du gehen willst“, sagte die Katze.

„Es kommt mir nicht darauf an, wohin —“, sagte Alice.

„Dann kommt es auch nicht darauf an, welchen Weg du nimmst“, sagte die Katze.

(Lewis Carroll: „Alices Abenteuer im Wunderland“)

Werden Politiker das berücksichtigen? Die Hoffnung stirbt zuletzt – oder doch nie? Denn trotz aller Beteuerungen, dass die Wirtschaft wieder in Schwung kommen muss, ist nicht sicher, ob dazu die nötigen Rahmenbedingungen auch umgesetzt werden. Arbeitsplätze werden nur dann geschaffen, wenn die Wirtschaft die nötigen Impulse dazubekommt. Doch wenn die Luft zum Atmen fehlt, wird dies nicht nachhaltig funktionieren.

Wenn jetzt Unternehmen ihren Sitz ins Ausland verlegen wollen, ist wirklich Feuer am Dach. Sieht das jemand?

Dennoch wollen wir nicht die Zuversicht verlieren und fordern von der neuen Bundesregierung, nicht nur zu schwadronieren, welche weiteren Glückseligkeiten den Menschen mit einer 4-Tage- Woche und weiter steigenden Sozialleistungen geboten werden könnten. Der Standort ist in Gefahr, da müssen Träume hintanstehen.

Was die Wirtschaft derzeit dringlich benötigt, sind positive Signale in die richtige Richtung. Dazu zählen ein Standortbekenntnis mit einem attraktiven Investitionsfreibetrag, wobei dieser durchaus in unterschiedlicher Höhe bei nachhaltigen Maßnahmen und normalen Instandsetzungsarbeiten gesplittet werden könnte.

Ein wesentlicher Punkt ist die Rechtssicherheit, die in den letzten Jahren völlig verloren ging. Maßnahmen, welche rückwirkend in Kraft gesetzt werden, sollten gar nicht mehr angedacht werden, denn schlimmer kann man einen Standort gar nicht schädigen, da jede Investitionsentscheidung zum nachträglichen Risiko wird.

In den letzten Jahren stand zu Recht der Klimaschutz im Fokus, leider hauptsächlich ideologisch determiniert – auf die Energiesicherheit wurde vergessen. Stark schwankende Preise wurden ignoriert. Hier wäre mehr Pragmatismus gefragt. Wenn wir schon beim Klimaschutz sind, dann sollte es der neuen Regierung nicht schwerfallen, endlich die Duldungspflicht der Bestandsnehmer ins Mietrecht aufzunehmen. Nur dadurch kann energetisch sinnvoll saniert werden. Dazu gehört aber auch die Akzeptanz der Valorisierung von Mieten, damit genügend Mittel zur Sanierung zur Verfügung stehen. Wer keine Rendite erwirtschaftet, kann auch nicht investieren.

Es gäbe noch weitere Punkte, um Österreich wieder zu einem attraktiven Investitionsstandort zu machen. Steigende Arbeitslosenzahlen und Insolvenzen sind kein Nachweis für gute Standortpolitik, sondern eine Kapitulation vor der Realität. Wir müssen alle Kräfte bündeln, um aus der Krise zu kommen.

Louis Obrowsky ist Präsident des Verbandes der Institutionellen Immobilieninvestoren und GF der LLB Immo KAG