30 Jahre EU-Mitgliedschaft: Zeit für Zuversicht!

Es ist so viel in Bewegung in- und außerhalb Österreichs, dass man fast schon schwindlig wird und es vielen schwerfallen mag, mit Optimismus in die Zukunft zu blicken. Wenngleich mehr Zuversicht gerade dringend nötig wäre, um die großen Probleme auch bewältigen zu können. Wer sucht heute nicht nach Orientierung, nach Stabilität und Kontinuität und fragt sich, wo wir diese noch finden können? Dabei läge die Antwort auf der Hand, schließlich ist es mit Jahreswechsel 30 Jahre her, dass uns die EU-Mitgliedschaft als Konstante begleitet.

Zugegeben, in dieser Zeit hat es genug Krisen gegeben und berechtigte Zweifel daran, wie sich Europa dabei schlägt. Wichtig wäre jedoch, einmal innezuhalten und sich daran zu erinnern, dass wir auch etliches richtig gemacht haben und Europa für uns alle zu einer gemeinsamen, fast schon selbstverständlichen Grundlage für ein gutes Leben geworden ist: von mehr als 350.000 österreichischen Jugendlichen, die dank des Erasmus-Programms Europa hautnah erleben konnten bis zu Lebensmittel- und Produktsicherheit, Verbraucherschutz, einer gemeinsamen Währung, grenzenlosem Reisen, dem Ende der Roaming-Gebühren oder der europäischen Krankenversicherungskarte – alles Errungenschaften, die uns den Alltag erleichtern.

Während in anderen Weltgegenden das Recht des Stärkeren regiert, zählt bei uns die Stärke des Rechts: Menschen- und Minderheitenrechte sowie Diskriminierungsverbote sind festgeschrieben. Die soziale Marktwirtschaft ermöglicht ein freies und innovatives Europa, sichert dabei gesellschaftlichen Fortschritt. Umweltschutz wird großgeschrieben, die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen drastisch reduziert. Nicht umsonst ist die heimische Wasserqualität besser als je zuvor und der Anteil von Öko-Landwirtschaft wird bald auf 25 Prozent steigen. Europa ist seit Jahrzehnten der lebenswerteste Kontinent und das wird er auch bleiben, wenn wir uns dafür einsetzen.

Wir Europäer sind die weltweit größten Geber von Entwicklungshilfe, der erste Handelspartner und der größte ausländische Investor für fast alle Länder der Welt. Und Österreich, als kleines, offenes Land profitiert immens von dieser Stärke und dem gemeinsamen Binnenmarkt. Wenn Europa weiter zusammenwächst, unsere Verkehrs- und Energienetze noch besser verknüpft, wir in Bereichen wie Sicherheit und Finanz enger kooperieren, wird das gerade auch uns wieder zu Gute kommen.

Oft heißt es, wir werden nicht gehört. Die letzten 30 Jahre beweisen das Gegenteil. Österreich sitzt bei jeder Entscheidung mit am Tisch und kann sich einbringen, während Nicht-EU-Mitglieder Beschlüsse lediglich nachvollziehen. Für die nächsten 30 Jahre braucht es aber wieder mehr Selbstbewusstsein und Mut, anzupacken. Europa hat Riesenpotenzial. Wir sollten es nützen.

Paul Schmidt ist Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik