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Kommentar
03/16/2021

Frau Zadić, bitte aufräumen

Jetzt liegt es an Alma Zadić, alles wieder ins Lot zu bringen.

von Martin Gebhart

Brutaler kann eine Justizministerin wohl nicht auf die momentane Realität in ihrem Ressort gestoßen werden. Genau an dem Tag, als Alma Zadić aus der Babypause in ihr Büro zurückkehrte, wurde von Ermittlern das Handy von Johann Fuchs, Leiter der Oberstaatsanwaltschaft Wien, abgenommen. Nach der Abnahme des Laptops von Verfassungsrichter und Ex-Justizminister Wolfgang Brandstetter im Verfassungsgerichtshof und der Suspendierung von Sektionschef Christian Pilnacek der nächste Schritt, der in der Öffentlichkeit für Verwunderung sorgt. Manche mögen das als Selbstreinigung empfinden, für viele wirkt es aber als eine Art Selbstdemontage dieser Säule der Demokratie. Das alles riecht einfach mehr nach Machtspielchen als nach einem funktionierenden Apparat.

Der Sündenfall hat mit jenen Tonbandaufnahmen begonnen, die die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft von einer Dienstbesprechung mit Sektionschef Pilnacek gemacht hat – und damit an die Öffentlichkeit gegangen ist. So geht man nicht miteinander um. Der damalige Justizminister Josef Moser hätte da sofort ein- und durchgreifen müssen und nicht bloß den erfolglosen Mediator mimen. Jetzt liegt es an Alma Zadić, alles wieder ins Lot zu bringen. Ein Eingreifen der Ministerin ist da kein Anschlag auf die Unabhängigkeit der Justiz, sondern die Chance verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen.

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