FPÖ-Höhenflug: Nach Salzburg ist vor der Nationalratswahl

Die jüngsten Landtagswahlen in Tirol, Niederösterreich und Kärnten haben den Trend bereits erkennen lassen – die FPÖ ist nun in allen drei Ländern auf Platz zwei (in Kärnten war sie es bereits davor); in Salzburg dürfte es nicht anders kommen. Es wird spannend zu sehen sein, ob der dortige Landeshauptmann und VP-Chef Wilfried Haslauer zu anderen Schlüssen als seine niederösterreichische Parteifreundin und Amtskollegin Johanna Mikl-Leitner kommt und eine Zusammenarbeit mit der FPÖ meidet bzw. meiden kann.

Eine entscheidende Frage – nicht mehr für Salzburg, aber für die Nationalrats- (und die EU-)Wahlen – wird sein, ob die SPÖ wieder Tritt fassen kann; mit wem an der Spitze auch immer. Ihre derzeitige Performance ist schlicht desaströs – und Wahlergebnisse wie Umfragen spiegeln das wider. Erfängt sie sich nicht, ist gut möglich, dass sich nicht einmal des Österreichers einst liebste Regierungsform ausgeht, die „Große“ Koalition. Das wäre ein absolutes Novum in der Innenpolitik dieses Landes. Für SPÖ wie ÖVP könnte demnach die einzige Regierungsoption Platz zwei hinter der FPÖ sein – für beide vermutlich keine besonders prickelnde Vorstellung. Möglicherweise aber alternativlos, weil sich auch eine Dreierkoalition – ob „Ampel“ oder „Dirndl“ – kaum ausgehen dürfte.

Der Versuch, den manche schon präventiv unternehmen, um sich taktischen Handlungsspielraum zu verschaffen, nämlich zwischen einer Kickl-FPÖ und der Partei an sich zu unterscheiden, dürfte zum Scheitern verurteilt sein. Kickl ist nicht Haider („Susanne, geh du voran …“); und auch seinerzeit war immer Haider die eigentliche Nummer eins in der Partei, ob er gerade „weg“ oder „da“ war. Keine guten Aussichten angesichts des Kurses, den Kickl – insbesondere in Sachen Russland – fährt. Aber, wie gesagt, wer weiß, was noch passiert.