Meinung
26.06.2018

Flüchtlingsshow als Brandbeschleuniger

Wichtig ist offenbar nur, ein weiteres Schreckensszenario zu kreieren.

Eigentlich müssten Herbert Kickl ganz andere Sorgen plagen. Die BVT-Affäre fliegt ihm gerade um die Ohren, die geplante Säuberungsaktion der Geheimdienste ging nach hinten los, der Innenminister wäre in jeder anderen westlichen Demokratie eigentlich rücktrittsreif.

Nicht so in Österreich, hier darf Kickl in Spielfeld an der Grenze zu Slowenien den fiktiven Ansturm von Flüchtlingen üben. Dafür wurde eine eigene 600 Mann starke Polizeitruppe gegründet, die Kickl Puma nennt, und die binnen 24 Stunden an den Grenzen einsatzfähig sein soll.

Jetzt ist in Spielfeld seit zwei Jahren zwar nichts mehr los, außer dass dort millionenteure Grenzschutzanlagen stehen, aber egal. Nur der Vollständigkeit halber: In den vergangenen Monaten wurden rund 20 Personen von Spielberg nach Slowenien zurückgestellt.

Aber um das geht es natürlich nicht. Wichtig ist offenbar nur, ein weiteres Schreckensszenario zu generieren, um die Bevölkerung noch mehr zu verunsichern. Dafür braucht es die passenden Bilder mit Polizisten, Soldaten und schwerem Gerät wie Radpanzer und Hubschrauber, die der Verteidigungsminister freundlicherweise zur Verfügung stellen durfte. Mangels echter, mussten Polizeischüler die anstürmenden Flüchtlinge mimen und "Let me in" schreien, aber das nur nebenbei.

Natürlich wird mit dieser Flüchtlingsshow, die sinnigerweise „Pro Borders“ genannt wurde, kein einziges Problem gelöst. Vielmehr zeigt sich einmal mehr, dass es den Rechten in Europa nicht um gemeinsame europäische Lösungen geht, sondern nur noch um nationale Alleingänge und Abschottung. Herbert Kickl möchte sich hier offenbar besonders profilieren. Vielleicht wollte er den Salvinis, Orbans und Co. besonders imponieren und zeigen, was hier alles möglich ist. Kurzfristig kann Kickl sich dem Applaus seiner Wähler sicher sein, in seiner Symbolik ist dieser Grenzaufmarsch freilich ein weitererer Brandbeschleuniger, der die Idee Europa mittelfristig zu Grabe tragen wird.